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Datum: 12.10.2021

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg am 25.10.2021

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am Montag, den 25.10.2021 um 19:00 Uhr im Schützenhof in der Göhler Straße 52 als Präsenzsitzung statt. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar, Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Wir möchten alle Interessierten jedoch darum bitten, genau abzuwägen, ob sie an der Sitzung teilnehmen möchten, da aufgrund der aktuellen Lage nach wie vor nur eine sehr begrenzte Anzahl von Zuschauerplätzen zur Verfügung steht. Die bekannten Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln werden selbstverständlich eingehalten. Die Stadt Oldenburg i.H. weist darauf hin, dass eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht. Die MNB darf nur am Sitzplatz beziehungsweise am Tisch abgenommen werden.

Es besteht jedoch alternativ die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:

https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/

Es besteht auch weiterhin die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de zu schicken oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das oben genannte Postfach zu übergeben. Annahmeschluss für ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann von der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet.

Auf der Tagesordnung steht im öffentlichen Teil der Sitzung der der Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten, die Vorstellung des Entwurfs zur höhenungleichen Querung des Bahnübergangs Sebenter Weg, die Beratung der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Schienenhinterlandanbindung der festen FBQ  zum Planfeststellungsabschnitt 4, der Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr, die Umsetzung der Schadensregulierung zum Brandschaden am Feuerwehregerätehaus, der Beschluss über die Bildung von befristeten Projektausschüssen, sowie die Installation einer Regenerationsanlage im Wallsee.

Im nichtöffentlichen Teil gibt es den vertraulichen Bericht des Bürgermeisters zu wichtigen aktuellen Themen.

Die vollständige Tagesordnung kann im Internet unter der Adresse www.oldenburg-holstein.de über das Bürgerinformations-System eingesehen werden.

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