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Bürgermeister-Blog

Seit dem 01. Januar übe ich das Amt des Bürgermeisters in unserer Stadt aus. Auf unserem Neujahrsempfang habe ich angekündigt, dass ich Sie regelmäßig über wissenswerte und interessante Vorkommnisse in Oldenburg in Holstein informieren werde.

Sie sollen aus erster Hand erfahren, wenn es Erfreuliches, aber auch weniger Erfreuliches zu berichten gibt. Mir ist daran gelegen, dass Sie die Informationen bekommen, die meines Erachtens wichtig für Sie sind. Sie sollen nachvollziehen können, was in Ihrer - in unserer Stadt - vor sich geht.

Es ist ein Versuch und deshalb freue ich mich über Rückmeldungen und konstruktive Kritik.

Herzliche Grüße

Ihr

Jörg Saba

Informationen vom 19. November 2020

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

nachdem schon seit einiger Zeit an der Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung an der Fassade des Rathauses gearbeitet wird, wird heute nun auch der Weihnachtsbaum auf dem Rathausvorplatz aufgestellt. Ich freue mich schon sehr auf den weihnachtlichen Anblick, der in jedem Jahr ein kleines Highlight ist. Neben der Weihnachtsbeleuchtung in der Fußgängerzone und in der Schuhstraße werden wir auch auf dem Weg zum Stadtmarktzentrum eine Weihnachtsbeleuchtung installieren. Ich glaube, dass wir dann wieder eine wirklich schön beleuchtete Innenstadt präsentieren können.

Gestern fand zwischen Vertretern der TenneT und Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung sowie der Verwaltung ein Gespräch über den neuen Verlauf der 380 KV-Ostküstenleitung statt. TenneT wird mit verschiedenen betroffenen Kommunen solche Kommunaldialoge führen und in diesen Veranstaltungen den geplanten Trassenverlauf und den Abwägungsprozess erläutern. Wie Sie vielleicht wissen, plant die TenneT eine Freileitung entlang der geplanten neuen Bahntrasse durch das Oldenburger Bruch. Die bisher vorgesehene Erdverkabelung durch das Oldenburger Bruch ist nicht mehr die bevorzugte Lösung. Im Abwägungsprozess der TenneT wurden letztlich drei Freileitungsvarianten gegenübergestellt. Bewertet wurden dabei die Schutzgüter Mensch, Flora und Fauna, Wirtschaftlichkeit, Bündelungsmöglichkeiten etc.. Nach dem Verlauf des Gesprächs habe ich nur geringe Erwartungen daran, dass die TenneT mit der Erdverkabelungsvariante in das Planfeststellungsverfahren gehen wird, dass in der zweiten Jahreshäfte 2021 beginnen soll. Politik und Verwaltung haben darauf gedrängt, dass die Planfeststellungsunterlagen erst eingereicht werden, wenn es zuvor auch eine ausreichende und angemessene Bürgerbeteiligung gegeben hat. Die TenneT blieb gestern allerdings die Antwort schuldig, in welcher Art und Weise das denn erfolgen soll. Auf Oldenburger Seite sind wir uns einig, dass wir gemeinsam dafür streiten müssen, dass unsere Interessen angemessen berücksichtigt werden. Das Oldenburger Bruch ist als Naherholungs- und Naturschutzgebiet von immenser Bedeutung und würde durch die vor uns liegenden Großprojekte in wesentlichen Teilen beeinträchtigt.

Die zweite Ausgabe des "Stadtkiekers" ist in Vorbereitung. Wir werden wieder über aktuelle Geschäftseröffnungen, Vereine, neue Gesichter im Rathaus und vieles mehr berichten. Ich würde mich freuen, wenn Sie einen Blick in unsere Broschüre werfen, die pünktlich zum Nikolaustag erscheinen soll. Wenn Sie Vorschläge für Beiträge haben, können Sie sich gerne an mich oder Frau Brockmann wenden. Die zweite Ausgabe wird in einem neuen Design erscheinen. Die Stadtverordnetenversammlung hat entschieden, dass die unterschiedlichen städtischen Einrichtungen unter einer "Dachmarke" versammelt werden sollen. Hierfür wurde auch ein neues Logo entwickelt, dass wir zukünftig einheitlich verwenden wollen, um Identifikation und Wiedererkennungswert zu steigern. Dieser Gedanke schlägt sich natürlich auch bei der städtischen Broschüre "Stadtkieker" wieder.

Heute Abend findet der Ausschuss für Umwelt und Bauwesen statt. Bestimmender Tagesordnungspunkt ist wie schon gestern im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten die Beratung zum Haushaltsentwurf 2021. In der nächsten Woche geht die Beratung im Hauptausschuss weiter, bevor dann voraussichtlich der Haushalt 2021 in der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember beschlossen werden kann. Die Sitzungen finden unter Berücksichtigung der Abstandsregeln und Hygienevorschriften in der Turnhalle der Grundschule statt. In Vorbereitung ist auch eine Änderung der Hauptsatzung, die es uns dann ermöglichen wird Ausschusssitzungen und die Stadtverordnetenversammlung als Videokonferenz abzuhalten. Voraussetzung dafür ist aber auch, dass die Bürgerinnen und Bürger digital an den Sitzungen teilnehmen können. Mit unserem Dienstleister Dataport sind wird schon seit einiger Zeit dabei, eine technische Lösung zu erarbeiten. Ich bin optimistisch, dass wir Anfang des Jahres auch digital Sitzungen abhalten werden können.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.

Herzlichst

Jörg Saba

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