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Bürgermeister-Blog

Seit dem 01. Januar übe ich das Amt des Bürgermeisters in unserer Stadt aus. Auf unserem Neujahrsempfang habe ich angekündigt, dass ich Sie regelmäßig über wissenswerte und interessante Vorkommnisse in Oldenburg in Holstein informieren werde.

Sie sollen aus erster Hand erfahren, wenn es Erfreuliches, aber auch weniger Erfreuliches zu berichten gibt. Mir ist daran gelegen, dass Sie die Informationen bekommen, die meines Erachtens wichtig für Sie sind. Sie sollen nachvollziehen können, was in Ihrer - in unserer Stadt - vor sich geht.

Es ist ein Versuch und deshalb freue ich mich über Rückmeldungen und konstruktive Kritik.

Herzliche Grüße

Ihr

Jörg Saba

Informationen vom 18. September 2020

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in den vergangenen Tagen haben wir die Bescheide für die Straßenausbaubeiträge ("wiederkehrende Beiträge") für das Jahr 2017 verschickt. Natürlich habe ich wahrgenommen, dass das bei einigen zu Unmutsäußerungen führte. Insgesamt wurden Beiträge in Höhe von ca. 21.000 Euro  erhoben. Diese Summe ist sehr gering. Grund dafür ist, dass im Jahr 2017 kaum abrechenbare Maßnahmen durchgeführt wurden. Daraus folgt, dass der Ausbaubeitrag in vielen Fällen sehr gering ist. Einstellige Euro-Beträge und darunter sind keine Seltenheit.  Da kann man sich schon fragen, ob es überhaupt sinnvoll ist, diesen großen Aufwand zu betreiben. Wir sind der Meinung, dass es sein musste. Es handelt sich um die ersten Bescheide, die nach dem Modell der wiederkehrenden Beiträge erstellt wurden. Es ist wichtig, dass wir alle Betroffenenen informieren und ihnen die Gelegenheit geben, die Bescheide zu prüfen, notwendige Korrekturen mitzuteilen und ggf. auch Rechtsmittel gegen den Bescheid einzulegen. Aber auch wir sind lernfähig und werden daran arbeiten, dass zukünftig mehrere Bescheide für einen Beitragsschuldner mit einer Postsendung verschickt werden. Technisch war dieses derzeit leider nicht umsetzbar. Auch weren wir prüfen, ob eine Satzungsänderung Sinn macht, mit der zukünftig auf die Erhebung von Kleinstbeträgen verzichtet werden kann. Natürlich gab es auch wieder die Forderung nach dem Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen. Es gibt ja schließlich rechtlich die Möglichkeit darauf zu verzichten und viele Kommunen machen schon Gebrauch davon. Aus meiner Sicht kann Oldenburg es sich derzeit nicht leisten, auf die Beiträge zu verzichten Sie alle wissen, dass wir in unsere schulische Infrastruktur investieren müssen. Auch die Stadtsanierung ist nicht zum Nulltarif zu bekommen. Die Landesregierung hat per Gesetz die Möglichkeit geschaffen, dass Kommunen auf die Erhebung von Ausbaubeiträgen verzichten können. Die zweite Zusage aus dem Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2017 ist allerdings bislang nicht gehalten worden. Da hieß es nämlich: "Ziel ist , dass die Kommunen im Rahmen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs in die Lage versetzt werden, ihre Verpflichtung zum Ausbau kommunaler Straße nachzukommen." Machen wir also nicht den zweiten Schritt vor dem Ersten. Wir können uns einfach den Verzicht auf Ausbaubeiträge aus eigenen finanziellen Kräften nicht leisten.

Ein weiteres Thema, dass uns alle in dieser Woche bewegt hat, sind die bestätigten Coronainfektionen an zwei unserer Schulen. Als erstes wünsche ich den betroffenen Kindern, dass sie die Infektion schnell und unversehrt überstehen. Das ist das wichtigste im Moment. Die Schulleitungen haben hervorragend reagiert und die notwendigen Maßnahmen getroffen. Man sieht aber auch, dass das Virus keinen Bogen um Oldenburg macht. Trotz aller Vorkehrungen und Hygienemaßnahmen gibt es keine absolute Sicherheit. Umso mehr kommt es weiterhin darauf an, dass wir alle diszipliniert bleiben und uns entsprechend verhalten. Normalität ist noch nicht eingekehrt und wir tun gut daran, wenn wir weiterhin aufmerksam sind und uns gegenüber anderen rücksichtsvoll verhalten.

Trotz Corona geht das öffentliche Leben aber weiter und das ist auch gut so. An diesem Wochenende gibt es zwei Veranstaltungen in unserer Stadt, auf die ich hinweisen möchte. Heute macht die Küstentrophy halt in Oldenburg. Gegen 15:15 Uhr kann man die teinehmenden Oldtimer auf dem Rathausvorplatz bewundern. Auch ein Blick auf prominente Teilnehmer ist möglich. Neben Rallye-Europameister Armin Schwarz wird auch NDR-Moderator Hinnerk Baumgarten in einer Corvette Stingray aus dem Jahr 1976 das Rathaus passieren. Insgesamt nehmen 90 Teams an der Veranstaltung teil. Da gibt es einiges zu sehen.

Am Sonntag findet auf dem Gelände des Wallmuseums der Oldenburger Landmarkt statt. Von 11 bis 17 Uhr kann man sich an kunsthandwerklichen Geschenkideen und regionalen Produkten erfreuen. Auch für Speisen und Getränke ist gesorgt. Von Crepes bis Bratwurst ist alles dabei. Ein Besuch lohnt sich auf jeden Fall. Der Einritt ist frei.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochende. Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba

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