Die letzte Stadtverordnetenversammlung in diesem Jahr findet am Montag, den 13.12.2021 um 19:00 Uhr im Schützenhof in der Göhler Straße 52 vorbehaltlich der zukünftigen rechtlichen Corona-Regelungen als Präsenzsitzung statt. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar, Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Wir möchten alle Interessierten jedoch darum bitten, genau abzuwägen, ob sie an der Sitzung teilnehmen möchten, da aufgrund der aktuellen Lage nach wie vor nur eine sehr begrenzte Anzahl von Zuschauerplätzen zur Verfügung steht. Die bekannten Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln werden selbstverständlich eingehalten. Die Stadt Oldenburg i.H. weist darauf hin, dass eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht und die 3G-Regelung gilt .

Sollte die derzeitige Corona-Situation eine Sitzung als Videokonferenz erfordern, werden wir darüber auf der städtischen Homepage informieren.

Es besteht die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:

https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/

Es besteht auch weiterhin die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de zu schicken oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das oben genannte Postfach zu übergeben. Annahmeschluss für ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann von der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet.

Auf der Tagesordnung steht im öffentlichen Teil der Sitzung der der Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten, die Bestätigung der Wahl des Seniorenbeirats, der Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum, der Haushalt 2022 und der Jahresabschluss für das Jahr 2018 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein.

Im nichtöffentlichen Teil geht es um den vertraulichen Bericht des Bürgermeisters zu wichtigen aktuellen Themen und die Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe eines Planungsauftrages für die Brandschadensanierung des Feuerwehrgerätehauses.

Die vollständige Tagesordnung kann im Internet über das Bürgerinformations-System eingesehen werden.