Am Montag, 25.10.2021 um 19:00 Uhr findet im Schützenhof, Göhler Straße 52 in Oldenburg in Holstein die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1.  Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

2.  Einwohnerfragestunde

3.  Anträge zur Tagesordnung

4.  Niederschrift über die Sitzung vom 27.09.2021

5.  Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

6.  Vorstellung des Entwurfs zur höhenungleichen Querung des BÜ Sebenter Weg

7.  Beratung der städtischen Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren zur Schienenhinterlandanbindung der festen FBQ. Hier: Planfeststellungsabschnitt 4

8.  Bedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein

9.  Brandschaden am Feuerwehrgerätehaus in der Ringstraße; hier: Umsetzung der Schadensregulierung an der Fahrzeughalle und Verbesserung der Barrierefreiheit

10. Beschluss über die Bildung von befristeten Projektausschüssen

11. Belebung des Wallsees; hier: Installation einer Regenerationsanlage im Wallsee

12. Öffentliche Anfragen und Mitteilungen

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

13. Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten

14. Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

15. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Aufgrund der aktuellen coronabedingten Hygieneanforderungen zur Durchführung von Veranstaltungen ist die Teilnehmerzahl je nach Raumgröße begrenzt. Der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern wird eingehalten. Für jede/n Teilnehmer/in wird ein Sitzplatz vorgehalten. Wir weisen Sie darauf hin, dass eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht. Die MNB darf nur am Sitzplatz beziehungsweise am Tisch abgenommen werden.

Für die Öffentlichkeit besteht auch die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Fragestunde für Einwohner*innen statt. Es besteht zudem die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen im Rahmen der Ein-wohnerfragestunde per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de zu schicken oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das oben genannte Postfach zu übergeben. Annahmeschluss für ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann von der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet.
Detaillierte Information zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Bürgerinformations-system:

www.oldenburg-holstein.de/buergerinformationssystem Button Sitzungskalender oder direkt über folgenden Link:

Sitzungskalender (oldenburg-holstein.de)

Oldenburg in Holstein, den 12.10.2021

Stadt Oldenburg in Holstein
Der Bürgermeister

gez.  Jörg Saba                                   (L.S.)