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Inhalt

Ortsrecht der Stadt Oldenburg in Holstein

Inhaltsübersicht

Gemeindeorgane

  • Hauptsatzung
  • Besetzung der Stadtverordnetenversammlung
  • Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
  • Vertreter der Stadt in sonstigen Gremien
  • Satzung zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige
  • Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates
  • Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates
  • Mitglieder im Seniorenbeirat 
  • Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein 
  • Mitglieder im Kinder- und Jugendbeirat 

Allgemeine Verwaltung

  • Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
  • Ausschreibungs- und Vergabeordnung der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Geschäftsordnung über die Arbeit der bzw. des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Geschäftsordnung des "Präventiven Rates der Stadt Oldenburg in Holstein"

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Öffentliche Sicherheit
  • Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Oldenburg in Holstein  
  • Hausordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oldenburg i.H.; hier: Heiligenhafener Chaussee 116 bis 122 a
  • Satzung über Hausnummern und Hinweisschilder in der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Oldenburg in Holstein
  •  Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Oldenburg in Holstein
  •  Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten
Brandschutz
  • Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der FFW

Schulen

  •  Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen der Stadt Oldenburg in Holstein

Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

Bauverwaltung
  • Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)
Stadtsanierung, Städte- und Bauleitplanung
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach § 8 a BNatSchG
Städtebauförderung
  •  Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" in Oldenburg in Holstein mit Anlage 1 + Anlage 2
Straßenreinigung
  • Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein 

Öffentliche Einrichtungen

Abwasserbeseitigung
  • Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Oldenburg in Holstein 
  • Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Abwälzung der Abwasserabgabe auf Kleineinleiter
Märkte
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs
  • Marktgebührensatzung der Stadt Oldenburg in Holstein
  • Stadtverordnung über das Verhalten auf Märkten und Volksfesten
Wasserversorgung
  •  AVB – Wasser
Fremdenverkehr
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe 
  • Anlage 1 zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
  • Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe

Allgemeine Finanzwirtschaft

Steuern
  •  Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer
  •  Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
Sonstige
  • Haushaltssatzung Haushaltsjahr 2019 

Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit durch die Stadt Oldenburg in Holstein

Gemeindeorgane

Allgemeine Verwaltung

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Öffentliche Sicherheit

Brandschutz

Schulen

Bau- und Wohnungswesen‚ Verkehr

Bauverwaltung

Stadtsanierung‚ Städte- und Bauleitplanung

Städtebauförderung

Straßenreinigung

Öffentliche Einrichtungen

Abwasserbeseitigung

Märkte

Wasserversorgung

  • AVB - WasserPDF-Datei: PDF, 207 kBBeschreibung: Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser

Fremdenverkehr

Allgemeine Finanzwirtschaft

Steuern

Sonstige

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