Ortsrecht der Stadt Oldenburg in Holstein
Hier finden Sie die gültigen Fassungen des Ortsrechts der Stadt Oldenburg in Holstein.
Alle hier aufgelisteten Satzungen, Verordnungen und Richtlinien sind als PDF-Datei hinterlegt.
Ortsrecht der Stadt Oldenburg in Holstein
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Gemeindeorgane
- Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein
- Besetzung der Stadtverordnetenversammlung
- Besetzung der ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
- Vertreter der Stadt in sonstigen Gremien
- Satzung zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige
- Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates
- Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates
- Mitglieder im Seniorenbeirat
- Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein
- Mitglieder im Kinder- und Jugendbeirat
Allgemeine Verwaltung
- Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten
- Geschäftsordnung über die Arbeit der bzw. des Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Geschäftsordnung des “Präventiven Rates der Stadt Oldenburg in Holstein“
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Öffentliche Sicherheit
- Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Hausordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Oldenburg i.H.; hier: Heiligenhafener Chaussee 116 bis 122 a
- Satzung über Hausnummern und Hinweisschilder in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Gebührensatzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Stadtverordnung über Parkgebühren auf öffentlichen Verkehrsflächen der Stadt Oldenburg in Holstein
- Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen in Kur-, Erholungs- und Ausflugsorten
Brandschutz
- Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der FFW
Schulen
Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
Bauverwaltung
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung)
- Anlage 1 zur Straßenbaubeitragssatzung
- Anlage 2 zur Straßenbaubeitagssatzung
Stadtsanierung, Städte- und Bauleitplanung
Städtebauförderung
Straßenreinigung
- Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein
- Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein
Öffentliche Einrichtungen
Abwasserbeseitigung
- Satzung über die Abwasserbeseitigung der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale der Stadt Oldenburg in Holstein
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Abwälzung der Abwasserabgabe auf Kleineinleiter
Märkte
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung des Marktverkehrs
- Marktgebührensatzung der Stadt Oldenburg in Holstein
- Stadtverordnung über das Verhalten auf Märkten und Volksfesten
Wasserversorgung
Fremdenverkehr
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
- Anlage 1 zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
- Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe
Allgemeine Finanzwirtschaft
Steuern
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer
- Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten