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Datum: 30.10.2020

Offener Brief des Oldenburger Bürgermeisters

Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,

am vergangenen Mittwoch hat die Bundesregierung erneut weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus beschlossen.
Ab dem 2. November ist deshalb der Aufenthalt in der Öffentlichkeit nur noch mit Angehörigen des eigenen und eines weiteren Haushalts, maximal jedoch mit 10 Personen, erlaubt. Kontakte sollen so weit wie möglich eingeschränkt werden. Institutionen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, bleiben geschlossen. Das betrifft unter anderem Theater, Kinos, Freizeitparks, Spaßbäder, Fitnessstudios und einige mehr. Auch gastronomische Betriebe und Bars werden geschlossen. Ausgenommen sind Lieferdienste und die Abholung von Speisen. Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege sind ebenfalls betroffen. Das gilt nicht für Friseurbetriebe. Auch der Amateursport ist betroffen, wenn es sich nicht um Individualsportarten handelt. Diese Maßnahmen sind bis zum 30. November befristet.

Der Groß- und Einzelhandel ist von den Einschränkungen und Schließungen generell nicht betroffen. Auch die Schulen und Kitas bleiben weiterhin geöffnet.

Die von den Schließungen betroffenen Unternehmen erhalten vom Bund eine Wirtschaftshilfe in Höhe von 75 % des Umsatzes des Vorjahresmonats.

Auch ich habe am Mittwoch gespannt die Pressekonferenz unserer Bundeskanzlerin verfolgt, auch wenn dem aufmerksamen Beobachter sicherlich schon vorher klar war, dass es keine erfreulichen Neuigkeiten geben wird. In den letzten Wochen sind die Infektionszahlen massiv gestiegen. An fast jedem Tag gibt es einen neuen negativen Rekord.
Aufgrund dieser hohen Fallzahlen sind die Gesundheitsämter nicht mehr in der Lage die Kontakte der betroffenen Personen zurückzuverfolgen. Damit ist ein wesentliches Mittel für die Eindämmung der Verbreitung des Virus nicht mehr gegeben.
Auch wenn es derzeit noch ausreichend Behandlungsplätze in unseren Krankenhäusern gibt, werden die personellen Ressourcen sehr knapp.

Aus Sicht vieler Virologen, Epidemilogen und Fachgesellschaften sind die nun verfügten Maßnahmen dringend erforderlich, um einen nationalen Gesundheitsnotstand zu vermeiden. Und zwar nicht irgendwann, sondern sofort.

Man kann sicherlich geteilter Meinung darüber sein, ob alle Maßnahmen in dieser Konsequenz erforderlich sind. Grundsätzlich muss man aber auch resümieren, dass unser bisheriges Verhalten wohl insgesamt nicht angemessen war, um die Verbreitung des Virus auf einem akzeptablen Niveau zu halten.

Die nun verhängten Maßnahmen bedeuten für uns alle Einschränkungen. Wie immer sind einige mehr und einige weniger davon betroffen. Wir alle müssen uns aber mit denen solidarisch erklären, die am stärksten betroffen sind. Das sind die am Virus erkrankten Mitbürgerinnen und Mitbürger und die besonders gefährdeten Personengruppen. Wir schulden unsere Solidarität aber auch und ganz besonders den Pflegekräften und Ärzten, die seit März diesen Jahres ihr bestes dafür tun, damit wir alle nach Möglichkeit unbeschadet durch diese Zeit kommen.

Die Einschränkungen, die nun für 4 Wochen auf uns zu kommen, sind nicht angenehm. Sie sind aber erträglich und aus meiner Sicht ist die Situation auch nicht mit dem Lockdown im Frühjahr zu vergleichen. Lassen Sie uns gemeinsam versuchen, mit unserem Verhalten dazu beizutragen, dass die Gesundheitsversorgung stabil bleibt und wir die Ausbreitung des Virus erneut stoppen können. Wenn wir uns alle vernünftig und rücksichtsvoll verhalten, habe ich große Hoffnung, dass wir Anfang Dezember wieder zuversichtlicher sein können und dann hoffentlich auch mit unseren Familien gemeinsam das Weihnachtsfest begehen können.
Ich bitte Sie daher inständig, sich an die verordneten Maßnahmen zu halten und Ihren Teil dazu beizutragen, dass wir alle bestmöglich durch diese Krise kommen.

Vielen Dank !

Herzlichst

Jörg Saba
Bürgermeister

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