Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.07.2014 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 6 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/020 | ||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/005 | ||||||||||||
| Ö 8 | Verbleib in der AktivRegion Wagrien-Fehmarn | VO/2014/011 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Stadt Oldenburg in Holstein bleibt Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2014 - 2023) um die gemeinsam mit weiteren Akteuren erarbeitete Integrative Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen. Zur Umsetzung der Strategie ist die Bereitstellung von öffentlichen Kofinanzierungsmitteln für die Jahre 2015 bis 2023 erforderlich a) zum Betreiben der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) und b) zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft. An dieser Mittelbereitstellung beteiligen wir uns mit einer jährlichen Summe von 8.166 €, und zwar mit 5.661 € für a) und 2.525 € für b). Die Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses. Wir sind darüber hinaus bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen. |
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| 21.08.2014 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadt Oldenburg in Holstein bleibt Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2014 - 2023) um die gemeinsam mit weiteren Akteuren erarbeitete Integrative Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen. Zur Umsetzung der Strategie ist die Bereitstellung von öffentlichen Kofinanzierungsmitteln für die Jahre 2015 bis 2023 erforderlich. a) zum Betreiben der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) und b) zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft. An dieser Mittelbereitstellung beteiligen wir uns mit einer jährlichen Summe von 8.166 €, und zwar mit 5.661 € für a) und 2.525 € für b). Die Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses. Wir sind darüber hinaus bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen.
(Abstimmungsergebnis: |
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| 25.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Die Stadt Oldenburg in Holstein bleibt Teil der Gebietskulisse der LAG AktivRegion Wagrien-Fehmarn im Rahmen der ELER-Förderung (2014 - 2023) um die gemeinsam mit weiteren Akteuren erarbeitete Integrative Entwicklungsstrategie (IES) aktiv umzusetzen. Zur Umsetzung der Strategie ist die Bereitstellung von öffentlichen Kofinanzierungsmitteln für die Jahre 2015 bis 2023 erforderlich a) zum Betreiben der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) und b) zur Sicherung von Projekten in privater Trägerschaft. An dieser Mittelbereitstellung beteiligen wir uns mit einer jährlichen Summe von 8.186 €, und zwar mit 5.661 € für a) und 2.525 € für b). Die Zusage steht unter dem Vorbehalt des jeweiligen Haushaltsbeschlusses. Wir sind darüber hinaus bereit, für Projekte in eigener Trägerschaft bzw. mit eigener Beteiligung die erforderliche Kofinanzierung bereitzustellen.
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| Ö 9 | Sanierung des Oldenburger Walls hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufgrund der Eilbedürftigkeit kann die Beratungsfolge mit der Beteiligung des Hauptausschusses nicht eingehalten werden.) | VO/2014/013-1 | ||||||||||||
| Ö 10 | Übernahme von Geschäftsanteilen LTO Wagrien GmbH durch die Großenbrode Tourismus-service und Grundstücks GmbH & Co KG | VO/2014/004 | ||||||||||||
| Ö 11 | Antrag auf Fortsetzung der Kofinanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus | VO/2014/017 | ||||||||||||
| Ö 12 | Anstrich der marktseitigen Fassade des Rathauses Hier: Beschluss über den Farbton | VO/2014/027 | ||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||