Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 10.07.2014 | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||
| Ö 6 | Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2014/020 | ||||||||||||
| Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2014/005 | ||||||||||||
| Ö 8 | Verbleib in der AktivRegion Wagrien-Fehmarn | VO/2014/011 | ||||||||||||
| Ö 9 | Sanierung des Oldenburger Walls hier: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe (Aufgrund der Eilbedürftigkeit kann die Beratungsfolge mit der Beteiligung des Hauptausschusses nicht eingehalten werden.) | VO/2014/013-1 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Oldenburger Wall ist gemäß dem von der Verwaltung vorgelegten Vorschlag mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 375.000,- Euro zu sanieren.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die erforderliche außerplanmäßige Ausgabe wird mit 187.500,- Euro aus einem Zuschuss aus Bundesmitteln und mit 93.750,- Euro aus Landesmitteln gedeckt. Der verbleibende Eigenanteil in Höhe von 93.750,- Euro ist aus außerplanmäßigen Einnahmen aus Grundstücksgeschäften zu decken.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge nach einem VOB-Ausschreibungsverfahren zu erteilen, soweit sie die ihm nach der Hauptsatzung zugestandene Wertgrenze von 100.000,- Euro überschreiten. |
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| 25.09.2014 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: Der Oldenburger Wall ist gemäß dem von der Verwaltung vorgelegten Vorschlag mit voraussichtlichen Kosten in Höhe von 375.000,- Euro zu sanieren.
Die erforderlichen Haushaltsmittel werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die erforderliche außerplanmäßige Ausgabe wird mit 187.500,- Euro aus einem Zuschuss aus Bundesmitteln und mit 93.750,- Euro aus Landesmitteln gedeckt. Der verbleibende Eigenanteil in Höhe von 93.750,- Euro ist aus außerplanmäßigen Einnahmen aus Grundstücksgeschäften zu decken.
Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Bewilligung der Zuschüsse die erforderlichen Aufträge nach einem VOB-Ausschreibungsverfahren zu erteilen, soweit sie die ihm nach der Hauptsatzung zugestandene Wertgrenze von 100.000,- Euro überschreiten.
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| Ö 10 | Übernahme von Geschäftsanteilen LTO Wagrien GmbH durch die Großenbrode Tourismus-service und Grundstücks GmbH & Co KG | VO/2014/004 | ||||||||||||
| Ö 11 | Antrag auf Fortsetzung der Kofinanzierung für das Projekt Mehrgenerationenhaus | VO/2014/017 | ||||||||||||
| Ö 12 | Anstrich der marktseitigen Fassade des Rathauses Hier: Beschluss über den Farbton | VO/2014/027 | ||||||||||||
| Ö 13 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||