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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Zum Oldenburger Stadtbahnhof
Ort: Lankenstraße 1 a, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2015  
SI/18/040  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2015 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2016/006  
Ö 7  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/2016/008  
Ö 8  
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016/014  
Ö 9  
1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 24 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/2016/015  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 und die Verwendung des Fehlbetrages  
Enthält Anlagen
VO/2016/162  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2010 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.


Der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 wird in der vorliegenden Fassung mit folgenden Summen beschlossen:

 

Bilanzsumme: 45.373.035 EUR

Aufwendungen: 15.350.773 EUR

Erträge: 15.042.648 EUR

Jahresfehlbetrag: 308.125 EUR

 

Der Jahresfehlbetrag wird auf die neue Jahresrechnung vorgetragen und führt zu einer Minderung der Ergebnisrücklage.

 

 

   
    27.01.2016 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  
 

Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2010 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.


Der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 wird in der vorliegenden Fassung mit folgenden Summen beschlossen:

 

Bilanzsumme: 45.373.035 EUR

Aufwendungen: 15.350.773 EUR

Erträge: 15.042.648 EUR

Jahresfehlbetrag: 308.125 EUR

 

Der Jahresfehlbetrag wird auf die neue Jahresrechnung vorgetragen und führt zu einer Minderung der Ergebnisrücklage.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

9

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

   
    23.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: 
 

Anhand der stichprobenartig durchgeführten Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2010 wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.


Der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 wird in der vorliegenden Fassung mit folgenden Summen beschlossen:

 

Bilanzsumme: 45.373.035 EUR

Aufwendungen: 15.350.773 EUR

Erträge: 15.042.648 EUR

Jahresfehlbetrag: 308.125 EUR

 

Der Jahresfehlbetrag wird auf die neue Jahresrechnung vorgetragen und führt zu einer Minderung der Ergebnisrücklage.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

16

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

  
 

 

Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
VO/2016/028  
Ö 12  
Unterbringung von der Stadt Oldenburg in Holstein zugewiesenen Flüchtlingen hier: Wagrienkaserne Putlos
Enthält Anlagen
VO/2016/167  
Ö 13  
Flüchtlingsunterbringung am Standort Putlos  
VO/2016/030  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
               

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