Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 17.12.2015 | SI/18/040 | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2015 entgegengenommenen Spenden | VO/2016/006 | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015 | VO/2016/008 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2016/014 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | 1. Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 24 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise und Satzungsbeschluss | VO/2016/015 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise
1. Sämtliche in der Anlage zum Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen werden beschlossen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der entsprechenden Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss
1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die folgende Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein beschlossen:
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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| 23.03.2016 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||
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Beschluss:
Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Hinweise
1. Sämtliche in der Anlage zum Tagesordnungspunkt beigefügten Einzelbeschlüsse zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen werden beschlossen.
2. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der entsprechenden Gründe in Kenntnis zu setzen.
Satzungsbeschluss
1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die folgende Bauleitplanung der Stadt Oldenburg in Holstein
bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
2. Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein durch die Stadtverordnetenversammlung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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| Ö 10 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 und die Verwendung des Fehlbetrages | VO/2016/162 | ||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2016/028 | ||||||||||||||||
| Ö 12 | Unterbringung von der Stadt Oldenburg in Holstein zugewiesenen Flüchtlingen hier: Wagrienkaserne Putlos |  |
VO/2016/167 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Flüchtlingsunterbringung am Standort Putlos | VO/2016/030 | ||||||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||||||