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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 19.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bildungs- und Kulturzentrum
Ort: Göhler Straße 56, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 29.09.2016  
SI/18/079  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Jahresabschluss für das Jahr 2014 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2016/077  
Ö 7  
Zukunft des Schulstandortes Oldenburg in Holstein sowie der Aula hier: Neubau oder Sanierung und ggf. Erweiterung
VO/2016/123  
Ö 8  
Haushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 d) Vorbericht zum Haushalt 2017 e) Haushaltssatzung 2017 f) Wirtschaftsplan 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2017 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2017 der Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreibergesellschft mbH i) Wirtschaftsplan 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2016/116  
Ö 9  
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/093  
Ö 10  
2. Nachtragssatzung zur Betriebssatzung der "Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein - KDO"  
Enthält Anlagen
VO/2016/099  
Ö 11  
Satzung für Sondervermögen der Stadt Oldenburg in Holstein für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2016/103  
Ö 12  
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Einleitungsbeschluss gem. §141 Abs. 3 BauGB  
Enthält Anlagen
VO/2016/113  
Ö 13  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 14     Grundstücksangelegenheiten: hier: Kauf eines Grundstücks Rehkamp - Göhler Chaussee      
N 15     Offene Ganztagsschule hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell      
N 16     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 17  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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