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Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 30.03.2017  
SI/18/169  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
825. Jubiläumsfeier der St. Johannis Toten- und Schützengilde      
Ö 5.2  
Sanierung des Oldenburger Walls      
Ö 5.3  
Termin in Berlin      
Ö 5.4  
Parkfest      
Ö 5.5  
Wortmeldungen von den Stadtverordneten      
Ö 5.5.1  
Wortmeldung zur Sanierung Oldenburger Wall      
Ö 5.5.2  
Wortmeldung zum Parkfest      
Ö 6  
Offene Ganztagsschule; hier: Raumbedarf OGS Grundschule am Wasserquell  
VO/2017/054  
Ö 7  
Kindertagesstätten; Trägerverträge für die Betreuung unter dreijähriger Kinder  
Enthält Anlagen
 VO/2017/061  
Ö 8  
Umsetzung der zweiten Stufe der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/063  
Ö 9  
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/067  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen vom 8.Oktober 2007  
Enthält Anlagen
 VO/2017/052  
Ö 11  
Abschlussbericht des Gemeindeprüfungsamtes über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2010-2015 hier: Stellungnahme der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
 VO/2017/064  
Ö 12  
1. Nachtragshaushalt 2017 a) Ergebnisplan 2017 b) Finanzplan 2017 c) Vorbericht zum Haushalt 2017 d) 1. Nachtragshaushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
 VO/2017/068  
Ö 13  
Umrüstung der Straßenbeleuchtung in der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter  
VO/2017/069  
Ö 14  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 14.1  
Bake in der Holsteiner Straße      
Ö 14.2  
Bewuchs in der Kreisstraße      
Ö 14.3  
Kostenloses WLAN in der Innenstadt      
Ö 14.4  
Vorfahrtsregelung Langer Segen      
Ö 14.5  
Spendenkonto auf der Homepage der Stadt Oldenburg i.H.      
Ö 14.6  
Bewuchs Ecke Rathsland/Sandkamp      
Ö 14.7  
Frühschoppen der FFW      
N 15     Grundstücksangelegenheiten; hier: Erschließung des B-Plangebietes 56      
N 16     Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung      
N 17     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 18  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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