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Tagesordnung - 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgervorsteherin      
Ö 2  
Konstituierung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung  
VO/2018/045  
Ö 3  
Bestellung einer Protokollführerin oder eines Protokollführers und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters  
VO/2018/046  
Ö 4  
Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied  
VO/2018/047  
Ö 5  
Erklärung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung über ihre Fraktionszugehörigkeit und die Bildung von Fraktionen gem. § 32 a GO  
Enthält Anlagen
 VO/2018/048  
Ö 6  
Wahl und Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers  
VO/2018/049  
Ö 7  
Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Bürgervorsteherin oder den Bürgervorsteher  
VO/2018/050  
Ö 8  
Wahl der Stellvertretenden der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers  
VO/2018/051  
Ö 9  
Wahl, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters  
VO/2018/052  
Ö 10  
Wahl des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes  
VO/2018/053  
Ö 11  
Zusammensetzung des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses  
VO/2018/065  
Ö 12  
Besetzung der zu bildenden Ausschüsse a) Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden  
VO/2018/054  
Ö 13  
Entsendung von Delegierten für den Städtebund  
VO/2018/055  
Ö 14  
Entsendung städtischer Vertreterinnen und Vertreter a) in den Vorstand der Volkshochschule Oldenburg in Holstein e.V. b) in die Beiräte der örtlichen Kindertagesstätten  
VO/2018/057  
Ö 15  
Entsendung von Stadtverordneten als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
VO/2018/060  
Ö 16  
Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH a) Abberufung der mit Beschluss vom 30.03.2017 entsandten Aufsichtsratsmitglieder und deren Stellvertreter/innen b) Entsendung von Stadtverordneten als Mitglieder in den Aufsichtsrat undBenennung deren Stellvertreter/innen  
VO/2018/064  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beruft die mit Beschluss vom 30.03.2017 entsandten Aufsichtsratmitglieder der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH sowie deren Stellvertreter/innen mit Wirkung vom 07.06.2018 ab.

 

Die Stadtverordnetenversammlung entsendet mit Wirkung vom 08.06.2018 folgende Stadtverordnete als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH und bennennt gleichzeitig die folgenden Ersatzmitglieder im Sinne von § 8 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag:

 

Mitglieder:

Ersatzmitglieder:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    07.06.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  
Die Stadtverordnetenversammlung beruft die mit Beschluss vom 30.03.2017 entsandten Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH sowie deren Stellvertreter/innen mit Wirkung vom 07.06.2018 ab.

 

Die Stadtverordnetenversammlung entsendet mit Wirkung vom 08.06.2018 folgende Stadtverordnete als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH und benennt gleichzeitig die folgenden Ersatzmitglieder im Sinne von § 8 Abs. 1 Gesellschaftsvertrag:

 

Mitglieder:

Ersatzmitglieder:

Dr. Henning Andrees

Abstimmungsergebnis

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Silja Hasselmann

Abstimmungsergebnis

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

Susanne Knees

Abstimmungsergebnis

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Gerg Khuen

Abstimmungsergebnis

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

Heike Mettke-Wulff

Abstimmungsergebnis

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Jens Junkersdorf

Abstimmungsergebnis

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Klaus Zorndt

Abstimmungsergebnis

 

15

Stimmen dafür

3

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Lennart Maaß

Abstimmungsergebnis

 

17

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

1

Stimmenthaltungen

Wolfgang Seidel

Abstimmungsergebnis

 

18

Stimmen dafür

0

Stimmen dagegen

0

Stimmenthaltungen

Michael Schoer

Abstimmungsergebnis

 

5

Stimmen dafür

5

Stimmen dagegen

8

Stimmenthaltungen

 

 

Damit werden

 

Mitglieder:

Ersatzmitglieder:

Dr. Henning Andrees

Silja Hasselmann

Susanne Knees

Georg Khuen

Heike Mettke-Wulff

Jens Junkersdorf

Klaus Zorndt

Lennart Maaß

 

in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH entsandt.

 
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17.1  
Entsendung von städtischen Vertretern in den Kulturbund Wagrien      
Ö 18  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 19  
Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2018  
SI/18/237  
     
   
Ö 20  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 20.1  
Glückwunsch zur Wahl      
Ö 20.2  
Besetzung Stadtmarketing      
Ö 20.3  
Beschaffung Drehleiter      
Ö 20.4  
Verkehrsfluss Göhler-/Holsteiner-Straße      
Ö 20.5  
Stadtwerke      
Ö 20.6  
Mini-WM      
Ö 20.7  
Einladung / Hinweis auf kommende Veranstaltungen in Oldenburg      
Ö 20.8  
Wahl des Seniorenbeirates      
Ö 20.9  
Altlastendeponie Oldenburger Bruch      
Ö 21  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein Hier: Überprüfung des Lärmaktionsplans  
Enthält Anlagen
 VO/2018/023-1  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Aufstellung einer Vorschlagsliste der Stadt Oldenburg in Holstein für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
 VO/2018/061  
Ö 23  
Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle an der Grundschule am Wasserquell  
Enthält Anlagen
 VO/2018/063  
Ö 24  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 24.1  
Fehlendes Bauschild      
Ö 24.2  
Abnahme Glasfaserkabel      
N 25     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 26     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 27  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               
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