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Tagesordnung - 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Do, 07.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:36	Anlass:	Sitzung
Raum:	Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort:	Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP			Betreff		Vorlage

Ö 1			Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit durch die bisherige Bürgervorsteherin
Ö 2			Konstituierung der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung			VO/2018/045
Ö 3			Bestellung einer Protokollführerin oder eines Protokollführers und einer Stellvertreterin oder eines Stellvertreters			VO/2018/046
Ö 4			Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied			VO/2018/047
Ö 5			Erklärung der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung über ihre Fraktionszugehörigkeit und die Bildung von Fraktionen gem. § 32 a GO			VO/2018/048
Ö 6			Wahl und Verpflichtung der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers			VO/2018/049
Ö 7			Verpflichtung der Stadtverordneten durch die Bürgervorsteherin oder den Bürgervorsteher			VO/2018/050
Ö 8			Wahl der Stellvertretenden der Bürgervorsteherin oder des Bürgervorstehers			VO/2018/051
Ö 9			Wahl, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Bürgermeisters			VO/2018/052
Ö 10			Wahl des Wahlprüfungsausschusses gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes			VO/2018/053
Ö 11			Zusammensetzung des Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschusses			VO/2018/065
Ö 12			Besetzung der zu bildenden Ausschüsse a) Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden			VO/2018/054
Ö 13			Entsendung von Delegierten für den Städtebund			VO/2018/055
Ö 14			Entsendung städtischer Vertreterinnen und Vertreter a) in den Vorstand der Volkshochschule Oldenburg in Holstein e.V. b) in die Beiräte der örtlichen Kindertagesstätten			VO/2018/057
Ö 15			Entsendung von Stadtverordneten als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH			VO/2018/060
Ö 16			Aufsichtsrat der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH a) Abberufung der mit Beschluss vom 30.03.2017 entsandten Aufsichtsratsmitglieder und deren Stellvertreter/innen b) Entsendung von Stadtverordneten als Mitglieder in den Aufsichtsrat undBenennung deren Stellvertreter/innen			VO/2018/064
Ö 17			Einwohnerfragestunde
Ö 17.1			Entsendung von städtischen Vertretern in den Kulturbund Wagrien
Ö 18			Anträge zur Tagesordnung
Ö 19			Niederschrift über die Sitzung vom 22.03.2018			SI/18/237

Ö 20			Bericht des Bürgermeisters
Ö 20.1			Glückwunsch zur Wahl
Ö 20.2			Besetzung Stadtmarketing
Ö 20.3			Beschaffung Drehleiter
Ö 20.4			Verkehrsfluss Göhler-/Holsteiner-Straße
Ö 20.5			Stadtwerke
Ö 20.6			Mini-WM
Ö 20.7			Einladung / Hinweis auf kommende Veranstaltungen in Oldenburg
Ö 20.8			Wahl des Seniorenbeirates
Ö 20.9			Altlastendeponie Oldenburger Bruch
Ö 21			Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein Hier: Überprüfung des Lärmaktionsplans			VO/2018/023-1
Ö 22			Aufstellung einer Vorschlagsliste der Stadt Oldenburg in Holstein für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023			VO/2018/061
Ö 23			Wahl eines Schulleiterwahlausschusses für die Besetzung der Schulleitungsstelle an der Grundschule am Wasserquell			VO/2018/063
Ö 24			Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 24.1			Fehlendes Bauschild
Ö 24.2			Abnahme Glasfaserkabel
N 25			Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
N 26			Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 27			Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

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