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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: Oldenburger Werkstätten
Ort: Göhler Straße 39, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Neubau einer Mehrzweckhalle      
Ö 2.2  
Erneuerung/Ausbesserung von Gehwegen      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 07.06.2018      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Seniorenbeiratswahl      
Ö 5.2  
Eröffung Notaufnahme Sana-Klinik      
Ö 5.3  
Flutlichtanlage Sportplatz      
Ö 5.4  
Fortschritte Stadtmarktzentrum      
Ö 5.5  
Anbau für die Jugendfeuerwehr      
Ö 5.6  
Neues Reinigungsunternehmen in der Grundschule am Wasserquell      
Ö 5.7  
Städtebauförderung      
Ö 5.8  
Kreisverkehr Kieler Chaussee      
Ö 5.9  
Gesundheitskonferenz beim Kreis      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2017 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2018/032  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Bericht des Bürgermeisters über die im Jahr 2017 entgegengenommenen Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    06.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Der Bericht des Bürgermeisters über die im Jahr 2017 entgegengenommenen Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    19.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Der Bericht des Bürgermeisters über die im Jahr 2017 entgegengenommenen Spenden wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7  
Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein  
VO/2018/073  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/033  
Ö 9  
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/083  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
VO/2018/037  
Ö 11  
Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018  
Enthält Anlagen
VO/2018/091  
Ö 12  
Beschluss über einen Antrag auf Förderung einer neuen Sporthalle aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"  
VO/2018/098  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Erschließung des Bebauungsgebietes Nr. 56 hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2018/031  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung des Parkplatzes in der Göhler Straße  
Enthält Anlagen
VO/2018/068  
Ö 15  
Unterstützung der Oldenburger Tafel; hier: Antrag des Vereins Oldenburger Tafel e. V.
Enthält Anlagen
VO/2018/079  
Ö 16  
Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2018/099  
Ö 17  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 18     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 19     Beratung und Begleitung von Mädchen und Frauen mit Migrations- und Fluchterfahrung in Oldenburg in Holstein      
N 20     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 21  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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