Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 2.1 | Neubau einer Mehrzweckhalle | ||||||
Ö 2.2 | Erneuerung/Ausbesserung von Gehwegen | ||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 07.06.2018 | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5.1 | Seniorenbeiratswahl | ||||||
Ö 5.2 | Eröffung Notaufnahme Sana-Klinik | ||||||
Ö 5.3 | Flutlichtanlage Sportplatz | ||||||
Ö 5.4 | Fortschritte Stadtmarktzentrum | ||||||
Ö 5.5 | Anbau für die Jugendfeuerwehr | ||||||
Ö 5.6 | Neues Reinigungsunternehmen in der Grundschule am Wasserquell | ||||||
Ö 5.7 | Städtebauförderung | ||||||
Ö 5.8 | Kreisverkehr Kieler Chaussee | ||||||
Ö 5.9 | Gesundheitskonferenz beim Kreis | ||||||
Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters über die in 2017 entgegengenommenen Spenden | VO/2018/032 | |||||
Ö 7 | Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein | VO/2018/073 | |||||
Ö 8 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2016 der KulTour Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2018/033 | |||||
Ö 9 | Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.Dezember 2017 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2018/083 | |||||
Ö 10 | Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe | VO/2018/037 | |||||
Ö 11 | Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 | VO/2018/091 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die bislang im Haushaltsjahr 2017 geleisteten über- und außerplanmäßigen Auswendungen bzw. Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen. --------------------------------------------------------------------------------
Beigefügt ist eine Übersicht über die bisher in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.
Die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wurden vom Bürgermeister im Rahmen seiner Zuständigkeit als geringfügige Überschreitung oder im Wege der Eilentscheidung genehmigt.
Der Gesamtbetrag der geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen beläuft sich für das Haushaltsjahr 2017 auf 1.079.686,48 €.
Der Gesamtbetrag der geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen beläuft sich für das Haushaltsjahr 2018 auf 299.006,74 € €.
In allen Fällen ist eine Deckung durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gegeben, so dass im Gesamtergebnis eine Verschlechterung gegenüber den jeweiligen Haushaltsplänen nicht eingetreten ist.
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06.09.2018 - Hauptausschuss | |||||||
Ö 18 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die bislang im Haushaltsjahr 2017 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen.
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19.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||
Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
Die bislang im Haushaltsjahr 2017 geleisteten über- und außerplanmäßigen Auswendungen bzw. Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen. --------------------------------------------------------------------------------
Beigefügt ist eine Übersicht über die bisher in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen.
Die bisher geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen wurden vom Bürgermeister im Rahmen seiner Zuständigkeit als geringfügige Überschreitung oder im Wege der Eilentscheidung genehmigt.
Der Gesamtbetrag der geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen beläuft sich für das Haushaltsjahr 2017 auf 1.079.686,48 €.
Der Gesamtbetrag der geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen beläuft sich für das Haushaltsjahr 2018 auf 299.006,74 € €.
In allen Fällen ist eine Deckung durch Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben gegeben, so dass im Gesamtergebnis eine Verschlechterung gegenüber den jeweiligen Haushaltsplänen nicht eingetreten ist.
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Ö 12 | Beschluss über einen Antrag auf Förderung einer neuen Sporthalle aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" | VO/2018/098 | |||||
Ö 13 | Erschließung des Bebauungsgebietes Nr. 56 hier: Beschluss über das Bauprogramm | VO/2018/031 | |||||
Ö 14 | Antrag der CDU-Fraktion: Sanierung des Parkplatzes in der Göhler Straße | VO/2018/068 | |||||
Ö 15 | Unterstützung der Oldenburger Tafel; hier: Antrag des Vereins Oldenburger Tafel e. V. | VO/2018/079 | |||||
Ö 16 | Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2018/099 | |||||
Ö 17 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||
N 18 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||
N 19 | Beratung und Begleitung von Mädchen und Frauen mit Migrations- und Fluchterfahrung in Oldenburg in Holstein | ||||||
N 20 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||
Ö 21 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||