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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:37 Anlass: Sitzung
Raum: Museumshof - "Refektorium" Gastronomie im Wallmuseum
Ort: Prof.-Struve-Weg 1, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 19.09.2018  
SI/19/268  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 und Behandlung des Jahresfehlbetrages  
Enthält Anlagen
VO/2018/106  
Ö 7  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
VO/2018/138  
Ö 8  
Haushalt 2019 a) Ergebnisplan 2019 b) Finanzplan 2019 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2019 d) Vorbericht Haushalt 2019 e) Haushaltssatzung 2019 f) Wirtschaftsplan 2019 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2019 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2019 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreiberges. mbH i) Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2019 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2018/139  
Ö 9  
Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl 2019  
VO/2018/117  
Ö 10  
Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; hier: Bestätigung der Wahl vom 27. November 2018  
VO/2018/144  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Bildung eines Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2018/115  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erlass einer 2. Nachtragssatzung zur Wahlordnung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates  
Enthält Anlagen
VO/2018/114  
Ö 13  
Fairtrade Town Oldenburg in Holstein; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
VO/2018/143  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Parkgebührenverordnung  
Enthält Anlagen
VO/2018/142  
Ö 15  
Namensgebung für die Zufahrtstraße zur Wagrien-Kaserne  
Enthält Anlagen
VO/2018/101  
Ö 16  
"1000 Schulen für unsere Welt"; Gemeinschaftsinitiative der kommunalen Spitzenverbände
Enthält Anlagen
VO/2018/126  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Erlass einer städtischen Bürgschaftsregelung  
Enthält Anlagen
VO/2018/121  
Ö 18  
Friedlandstraße - Erneuerung der Straßenbeleuchtung sowie der Gehwegoberfläche Verbindungsweg Akazienweg/Platanenallee - Erneuerung der Oberfläche hier: Beschluss über das Bauprogramm  
Enthält Anlagen
VO/2018/107  
Ö 19  
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" für den Bereich der Innenstadt der Stadt Oldenburg in Holstein Hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen für den Bereich "Innenstadt"  
VO/2018/124  
Ö 20  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes zum Planungsraum III
Enthält Anlagen
VO/2018/135  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2018/066  
Ö 22  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 23     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 24     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 25  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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