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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Do, 28.03.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:57	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort:	Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg
Zusatz:	Bei Bedarf wird die Sitzung am 03.04.2019 um 19.00 Uhr fortgesetzt.

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift über die Sitzung vom 12.12.2018	SI/19/278

Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Neubesetzung der zu bildenden Ausschüsse; hier Antrag der CDU-Fraktion a) Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder b) Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden	VO/2019/039
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über die in 2018 entgegengenommenen Spenden	VO/2019/022
Ö 8	Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung; hier: Bestellung einer/eines Beauftragten ab dem 01.07.2019	VO/2019/024
Ö 9	Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung; hier: Geschäftsordnung	VO/2019/015
Ö 10	5. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein zur Regelung der Entschädigung für Ehrenbeamte und ehrenamtlich Tätige hier: Entschädigung der/des Behindertenbeauftragten	VO/2019/037
Ö 11	Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein	VO/2019/040
Ö 12	Förderung der Sportvereine in der Stadt Oldenburg in Holstein	VO/2019/025
Ö 13	Kriminalpräventiver Rat; hier: Umbenennung des Rates	VO/2019/026
Ö 14	Antrag der Fraktionen CDU Oldenburg in Holstein und Bündnis 90/Die Grünen; hier: Positionierung eines Bahnhaltepunktes zwischen Oldenburg und Göhl und Erschließung über die L 59	VO/2019/001
Ö 15	Sanierung bzw. Neubau der städtischen Schulen	VO/2019/004
Ö 16	10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	VO/2019/008
Ö 17	Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oldenburg in Holstein hier: Abschließender Beschluss	VO/2019/032
Ö 18	Antrag der der Stiftung Oldenburger Wall e.V. auf Planung eines Nachbaus der ersten christlichen Kirche	VO/2019/009
Ö 19	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt"; hier: Beschlussfassung über die Sanierungssatzung	VO/2019/035
Ö 20	Städtebauliche Sanierungsmaßnahme im Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren für den Bereich "Innenstadt"; hier: Beschlussfassung über das Maßnahmengebiet	VO/2019/036
Ö 21	Städtebauförderung; hier: Zukünftige Gestaltung des Walls - Festlegung erster Maßnahmen	VO/2019/016
Ö 22	Städtebauförderung; hier: Maßnahmen und Projekte, die im Jahr 2019 begonnen werden sollen	VO/2019/021
Ö 23	Fortschreibung des Landesentwicklungsplans Schleswig-Holstein 2010 - Entwurf 2018	VO/2019/029
Ö 24	Giddendorfer Weg; hier: Beschluss über das Bauprogramm	VO/2019/003
Ö 25	Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
N 26	Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
N 27	Grundstücksangelegenheiten
N 28	Zwischenstand Projekt Städtebauförderung; hier: Ankauf von Grundstücken zur Nachverdichtung
N 29	Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 30	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Montag	08:00 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch	geschlossen
Donnerstag	08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:00 - 12:00 Uhr

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