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Tagesordnung - 06. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	06. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Do, 26.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Freiherr-vom-Stein-Gymnasiums
Ort:	Adolf-Friedrich-Straße 1, 23758 Oldenburg

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Anträge zur Tagesordnung
Ö 4	Niederschrift über die Sitzung vom 27.06.2019
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
Ö 6	Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes für den Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten	VO/2019/097
Ö 7	Entsendung einer städtischen Vertreterin/ eines städtischen Vertreters in die Beiräte der örtlichen Kindergärten	VO/2019/098
Ö 8	Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Stadt Oldenburg in Holstein	VO/2019/096
Ö 9	Kinder- und Jugendbeirat; hier: Antrag auf Auflösung des KJB	VO/2019/094
Ö 10	Städtepartnerschaft mit Bergen auf Rügen; hier: 30jähriges Jubiläum der Begründung der Partnerschaft	VO/2019/077
Ö 11	Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 04.08.2019 auf Einrichtung eines "umweltfreundlichen Wohnmobilstellplatzes" auf dem Parkplatz am Wallmuseum (bereits jetziger Wohnmobilstellplatz)	VO/2019/081
Ö 12	Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen; hier 1. Änderung der Satzung vom 02.05.2017	VO/2019/088
Ö 13	Entgeltordnung für die außerschulische Nutzung von Schulräumen, Turn- und Sporthallen; hier: Neufassung	VO/2019/084
Ö 14	a) Kanalsanierung Teilbereich Heiligenhafener Chaussee, Teilbereich Burgtorstraße und RRB Freizeitpark b) Erneuerung der vorh. Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie Ausbau der Fahrbahn einschl. der Gehwege in der Carl-Maria-von-Weber-Straße hier: Bauprogramme	VO/2019/070
Ö 15	Neubau bzw. Sanierung der drei Oldenburger Schulstandorte Hier: Lage der Gebäude auf dem Gelände des Gymnasiums für die kommende Bauantragsplanung	VO/2019/091
Ö 16	Öffentliche Anfragen und Mitteilungen
N 17	Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
N 18	Vergabeverfahren Sanierungsträger "Innenstadt" Hier: Entscheidung über die Auftragsvergabe
N 19	Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen
Ö 20	Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Montag	08:00 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mittwoch	geschlossen
Donnerstag	08:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:00 - 12:00 Uhr

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