Sprungziele
Inhalt

Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Oldenburger Werkstätten
Ort: Göhler Straße 39, 23758 Oldenburg in Holstein

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 26.09.2019  
SI/19/326  
     
   
Ö 5  
Ernennung und Vereidigung von Bürgermeister Jörg Saba für die Amtszeit ab 1.Januar 2020  
VO/2019/147  
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 7  
a) Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH b) Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH hier: Bestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlungen  
VO/2019/122  
Ö 8  
Wohnungsbaugesellschaft Ostholstein mbH; hier: Bestellung eine Vertreters in die Gesellschafterversammlung  
VO/2019/132  
Ö 9  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 und die Verwendung des Jahresüberschusses  
Enthält Anlagen
VO/2019/134  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2020 a) Ergebnisplan 2020 b) Finanzplan 2020 c) Stellenplan Haushaltsjahr 2020 d) Vorbericht Haushalt 2020 e) Haushaltssatzung 2020 f) Wirtschaftsplan 2020 Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein g) Wirtschaftsplan 2020 KulTour Oldenburg in Holstein GmbH h) Wirtschaftsplan 2020 Wallmuseum Oldenburg in Holstein gemeinnützige Betreiberges. mbH i) Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH j) Wirtschaftsplan 2020 Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
Enthält Anlagen
VO/2019/148  
Ö 11  
Enthält Anlagen
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014
Enthält Anlagen
VO/2019/090  
Ö 12  
Sanierung im geschlossenen Verfahren der Regen- und Schmutzwasserkanalisation in der Schweriner Allee hier: Beschluss des Bauprogramms  
Enthält Anlagen
VO/2019/100  
Ö 13  
Auftragsvergabe zur Sanierung im geschlossenen Verfahren der Regen- und Schmutzwasserkanalisation in der Schweriner Allee  
VO/2019/113  
Ö 14  
Jahresabschluss für das Jahr 2015 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2019/105  
Ö 15  
Schulsanierung bzw. Schulneubau; hier: Standort der Grundschule  
Enthält Anlagen
VO/2019/106  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Beschluss über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe durch die Stadt Oldenburg in Holstein a) Festsetzung des umlagefähigen Aufwandes und des Abgabesatzes b) Erlass einer Satzung über die Festsetzung des Abgabesatzes gemäß § 5 der Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe  
Enthält Anlagen
VO/2019/124  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Erlass einer 4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein  
Enthält Anlagen
VO/2019/126  
Ö 18  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 19     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 20     Ausbau der Carl-Maria-von-Weber-Straße, einschließlich der Erneuerung der Schmutz- und Regenwasserkanalisation sowie der Hausanschlussleitungen hier: Auftragsvergabe      
N 21     Grundstücksangelegenheiten; hier: Kauf eines Grundstücks am Markt      
N 22     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 23  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

nach oben zurück