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Tagesordnung - Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mo, 22.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzung findet als Videokonferenz statt
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 4  
Niederschrift über die Sitzung vom 15.12.2020  
SI/19/579  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters über die in 2020 entgegengenommenen Spenden  
Enthält Anlagen
VO/2021/005  
Ö 7  
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014  
Enthält Anlagen
VO/2021/009  
Ö 8  
Erlass einer 3. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Hundesteuer
Enthält Anlagen
VO/2021/010  
Ö 9  
Satzung zur Regelung der Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Oldenburg in Holstein sowie der Erhebung von Benutzungsgebühren  
Enthält Anlagen
VO/2021/015  
Ö 10  
Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein - Neuvergabe der maschinellen Straßenreinigung im Stadtgebiet  
VO/2021/012  
Ö 11  
Jahresabschluss für das Jahr 2017 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein a) Ergebnis der Jahresabschlussprüfung b) Feststellung des Jahresabschlusses c) Beschlussfassung über die Behandlung des Jahresergebnisses  
Enthält Anlagen
VO/2021/020  
Ö 12  
Änderung der städtischen Bürgschaftsregelung hier: Erhöhung des Höchstbetrages für Bürgschaften je Unternehmen  
Enthält Anlagen
VO/2021/024  
Ö 13  
Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH  
VO/2021/025  
Ö 14  
Antrag des Seniorenbeirats vom 8. Februar 2021 auf Einrichtung eines Zentrums zur Impfung von Bürgern durch mobile Impfteams
Enthält Anlagen
VO/2021/016  
Ö 15     Erweiterung Gewerbegebiet Am Voßberg hier: Auftragserteilung zur Erschließung der Erweiterungsfläche      
Ö 16  
Baumaßnahme Schulcampus; hier: Einrichtung einer Lenkungsgruppe
VO/2021/006  
Ö 17  
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen      
N 18     Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten      
N 19     Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen      
Ö 20  
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung      
               

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