Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 04.08.2021 | SI/19/610 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Öffentlicher Bericht der Verwaltung | VO/2021/057 | |||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sachstandsbericht zum potenziellen Geschosswohnungsbau auf einer Fläche zwischen Göhler Straße und Am Rathsland | VO/2021/082 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | B-Plan 65 der Stadt Oldenburg in Holstein (Fläche am Giddendorfer Weg) hier: Aufstellungsbeschluss | VO/2021/080 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe | VO/2021/069 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
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| 08.09.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
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| 09.09.2021 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: a) Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
a) Die Ausstattung soll dem Leitfaden des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren für Naturkindertagesstätten entsprechen.
Herr Zorndt und Herr Meinecke verlassen um 20:17 Uhr die Sitzung.
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| 27.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
Ergebnis: abgelehnt
Die Bürgervorsteherin verliest den Beschlussvorschlag zu dem Antrag von Herrn Ruwoldt:
Beschluss:
Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll eine Notunterkunft und ein Ausweichquartier beschafft und auf dem freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Hierzu soll eine Deckelung der Kosten in Höhe von 75.000,00 EUR erfolgen. Die Verwaltung wird gebeten Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen.
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| Ö 9 | Planfeststellungsverfahren für den Planfeststellungsabschnitt 4 hier: Antrag der CDU, SPD, B90/Die Grünen sowie dem Sprecher der FBO | VO/2021/083 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 11 | Nicht öffentlicher Bericht der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| N 12 | Einzelbauvorhaben hier: Befreiung von den Festsetzungen der 4. Änderung B-Plan 19 | ||||||||||||||||||||||
| N 13 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||