Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | |||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 05.08.2021 | SI/19/611 | ||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
Ö 6 | Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe | VO/2021/069 | ||||||||||||
Ö 7 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2021/072 | ||||||||||||
Ö 8 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2021/073 | ||||||||||||
Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2021/053 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 57.497.082,48 EUR Erträge: 22.770.487,60 EUR Aufwendungen: 19.351.018,85 EUR Jahresüberschuss: 3.419.468,75 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 2.571.029,13 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 848.439,62 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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09.09.2021 - Hauptausschuss | ||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Es wird festgestellt, dass die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Oldenburg in Holstein für das Haushaltsjahr 2020 entsprechend § 95 n GO keine Beanstandung ergeben hat.
Bilanzsumme: 57.497.082,48 EUR Erträge: 22.770.487,60 EUR Aufwendungen: 19.351.018,85 EUR Jahresüberschuss: 3.419.468,75 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 2.571.029,13 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 848.439,62 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
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27.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung | ||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss:
Bilanzsumme: 57.497.082,48 EUR Erträge: 22.770.487,60 EUR Aufwendungen: 19.351.018,85 EUR Jahresüberschuss: 3.419.468,75 EUR
Der Jahresüberschuss wird auf neue Rechnung vorgetragen und gemäß § 26 (2) i.V.m. § 25 (3) GemHVO Doppik zu 2.571.029,13 EUR der Allgemeinen Rücklage und zu 848.439,62 EUR der Ergebnisrücklage zugeführt. So wird die maximal zulässige Ergebnisrücklagenquote (Anteil der Ergebnisrücklage an der Allgemeinen Rücklage) in Höhe von 33 % gehalten.
Ergebnis: einstimmig angenommen.
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Ö 10 | Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2021/063 | ||||||||||||
Ö 11 | Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2021/064 | ||||||||||||
Ö 12 | Digital HUB hier: Zustimmung zum Letter of Intent | VO/2021/059 | ||||||||||||
Ö 13 | Bericht über die Erstellung und die Inbetriebnahme des Wohnmobilstellplatzes am Oldenburger Wallmuseum | VO/2021/074 | ||||||||||||
Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
N 15 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | |||||||||||||
N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | |||||||||||||
Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | |||||||||||||