Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Niederschrift über die Sitzung vom 05.08.2021 | SI/19/611 | |||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe | VO/2021/069 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
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| 08.09.2021 - Ausschuss für Umwelt und Bauwesen | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
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| 09.09.2021 - Hauptausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: a) Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
a) Die Ausstattung soll dem Leitfaden des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren für Naturkindertagesstätten entsprechen.
Herr Zorndt und Herr Meinecke verlassen um 20:17 Uhr die Sitzung.
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| 27.09.2021 - Stadtverordnetenversammlung | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt. Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
Ergebnis: abgelehnt
Die Bürgervorsteherin verliest den Beschlussvorschlag zu dem Antrag von Herrn Ruwoldt:
Beschluss:
Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll eine Notunterkunft und ein Ausweichquartier beschafft und auf dem freien Baufeld des Wallmuseums, südwestlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Hierzu soll eine Deckelung der Kosten in Höhe von 75.000,00 EUR erfolgen. Die Verwaltung wird gebeten Umsetzungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Ergebnis: mehrheitlich angenommen.
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| Ö 7 | Bericht für den Hauptausschuss über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung | VO/2021/072 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht der Werkleitung der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein über die Umsetzung bzw. Ausführung von Beschlüssen bzw. wichtige Angelegenheiten | VO/2021/073 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 und die Verwendung des Jahresüberschusses | VO/2021/053 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH | VO/2021/063 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2020 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH | VO/2021/064 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Digital HUB hier: Zustimmung zum Letter of Intent | VO/2021/059 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Bericht über die Erstellung und die Inbetriebnahme des Wohnmobilstellplatzes am Oldenburger Wallmuseum | VO/2021/074 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Öffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| N 15 | Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
| N 16 | Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung | ||||||||||||||||||||||