Auszug - Wallmuseum Oldenburg, Errichtung einer Schutzhütte für die Waldkindergartengruppe
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Ausschussvorsitzender Lange ruft den nächsten Tagesordnungspunkt auf.
Stadtverordneter Junkersdorf weist direkt zu Beginn auf den vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren herausgegebenen Leitfaden für Naturkindertagesstätten hin, der kostengünstigere Alternativen zum geplanten Bauwagen bieten würde. Die Vorlage sei noch nicht gänzlich durchdacht und deshalb zurückzustellen, bis alle Alternativen ausgelotet seien.
Bürgermeister Saba entgegnet, dass die Kosten hoch angesetzt seien und durch die Förderung eine Refinanzierung stattfinde. Außerdem dürfe man aus Gründen der Sparsamkeit nicht das Wohl der Kinder vergessen. Die Vorlage sei deshalb nicht zurückzustellen.
Stadtverordnete Poppe und Hasselmann pflichten Bürgermeister Saba bei.
Stadtverordneter Seidel fragt an, warum der Bau einer Immobilie nicht geprüft worden sei, immerhin sei in dem entsprechenden Bereich ein Baufenster vorhanden und die Barrierefreiheit sei durch die Ebenerdigkeit ebenfalls gegeben. Zudem habe eine Immobilie eine längere Haltbarkeitsdauer.
Auf die Frage des Stadtverordneten Meinecke hin, ob der Bestand des Wallmuseums nicht nutzbar sei, wird Herrn Dr. Meinhardt die Möglichkeit zu einer Stellungnahme eingeräumt.
Dieser berichtet, dass die bisher dem Waldkindergarten zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten zwingend wieder der eigenen Nutzung zugeführt werden müssen, um den Platzbedarf zu decken. Es sei nicht absehbar, ob wieder Räume freiwerden würden.
Es entsteht eine rege Diskussion über das Für und Wider einer mobilen Lösung sowie über die Kostenschätzung
Auf Antrag von Herrn Junkersdorf wird der ursprüngliche Beschluss wie folgt erweitert:
Beschluss:
a) Für die Waldkindergartengruppe des DKSB soll ein Bauwagen als Notunterkunft und Ausweichquartier beschafft und auf dem noch freien Baufeld des Wallmuseums, süd-westlich der Remise (siehe Anlage) aufgestellt werden. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 120.645,00 EUR werden mit der Haushaltsplanung 2022 zur Verfügung gestellt.
Die Auftragsvergabe soll noch in 2021 erfolgen.
Abstimmungsergebnis: | 5 | Stimmen dafür |
| 1 | Stimmen dagegen |
| 2 | Stimmenthaltungen |
a) Die Ausstattung soll dem Leitfaden des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren für Naturkindertagesstätten entsprechen.
Abstimmungsergebnis: | 3 | Stimmen dafür |
| 1 | Stimmen dagegen |
| 4 | Stimmenthaltungen |
Herr Zorndt und Herr Meinecke verlassen um 20:17 Uhr die Sitzung.