Dem Entwurf des Wirtschaftsplanes mit dem Ergebnisplan sowie der Investitionsübersicht wird zugestimmt. Sie bilden die Grundlage für die Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung.

Als Anlage ist der Entwurf des Wirtschaftsplans der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein für das Jahr 2021 beigefügt.

• Ergebnisplan 2021
• Teilergebnispläne 2021
• Investitionsübersicht 2021

Ergebnisplan 2021

Der Ergebnisplan 2021 schließt mit einem Fehlbetrag von 188.500 € (Vorjahr 208.300 €) ab. Dieser ergibt sich aus folgenden Teilbeträgen:

Im Schmutz- und  Niederschlagswasserbereich ist die Entwicklung der Ansätze des Wirtschaftsplanes maßgeblich von den allgemeinen Kostensteigerungen sowie den tariflichen Personalkostensteigerungen geprägt. Da im Jahr 2020 zur Finanzierung der Baumaßnahmen ein Kredit aufgenommen werden musste, wirken sich ab dem Jahr 2021 die Zinsleistungen zusätzlich belastend aus.

Im Schmutzwasserbereich bildet die Abwasserreinigung durch den Zweckverband Ostholstein den größten Kostenblock. Dieser macht ca. 50% aller Aufwendungen aus. Dabei ist immer noch von einem erheblichen Fremdwassereintrag auszugehen, denn in Monaten mit vielen Niederschlägen ist die Abwassermenge deutlich höher als in trockenen Monaten. Daher darf die Zielsetzung der laufenden Kanalsanierung nicht aus den Augen verloren werden.

Für den Niederschlagswasserbereich wurde mit der Entschlammung einzelner Regenrückhaltebecken begonnen. Je nach Größe des Regenrückhaltebeckens bedeutet dies einen finanziellen Aufwand von 50 T€ bis 100 T€. Dabei besteht zudem die Problemlage der Entsorgung des Restschlamms. Sofern die Schadstoffgrenzwerte überschritten wären, kommt nur noch eine kostenintensive Entsorgung als Sondermüll in Betracht. Bisher konnte der Restschlamm nach einer Trocknungsphase und erneuten Beprobung der landwirtschaftlichen Verwertung zugeführt werden.

Das Jahresergebnis für die Sparte Bauhof hängt im Wesentlichen davon ab, wie sich der Krankenstand bei den Mitarbeiter/innen entwickelt. Die Abschreibungen für das neue Betriebsgebäude und den modernisierten Fahrzeugpark belasten die Spartenrechnung schon spürbar.

In der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2020 hatte die Kommunalaufsichtsbehörde darauf hingewiesen, dass ein etwaiger Fehlbetrag der Sparte Bauhof durch die Stadt Oldenburg auszugleichen und dementsprechend im städtischen Haushalt zu veranschlagen wäre.

Im Stellenplan 2021 ist der Schaffung einer halben Stelle vorgesehen, die nunmehr die Digitalisierung der Kanaldaten, die Aufstellung eines Straßenbaum- und Lampenkataster und folgend eines Straßenzustandskatasters übernehmen soll. Korrespondierend mit der Schaffung einer halben Stelle im städtischen Haushalt kann damit eine Person die dringend notwendigen Arbeiten beginnen.

Investitionsplan (Finanzplan) 2021

Der Investitionsplan 2021 stellt die Fortsetzung der begonnenen Kanalbaumaßnahmen dar. Mit der Umsetzung der Kanalbaumaßnahmen in der Sudetenstraße, Rosittenstraße und Wagriaweg wird ein zusammenhängendes Einzugsgebiet nunmehr abgeschlossen erneuert sein.

Aufgrund der Ergebnisse der Kanalbefahrungen hat sich ergeben, dass in der Königsberger Straße dringender Handlungsbedarf besteht. Daher wird diese Maßnahme vorgezogen und die Heinrich-Siemsen-Straße rückt nach hinten.

Für den Bereich Bauhof sind regelmäßige Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten aufgenommen. Bis auf den Ersatz eines Pritschenfahrzeuges stehen in begrenztem Umfang nur Kleingeräteersatzbeschaffungen auf dem Plan.

Für den gesamten Wirtschaftsplan ergibt sich damit eine Kreditaufnahme von 1.990.300 €.

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

Ergebnisplan 2021

Teilergebnispläne 2021

Investitionsplan 2021

Gesamtfinanzplan 2021

Teilfinanzplan 2021

Zusammenstellung nach § 12 EigVO

Vorbereicht KDO 2021

Stellenübersicht 2021