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Vorlage - VO/2021/040  

Betreff: Antrag der Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlegung der 380 kV-Hochspannungsleitung
Status:öffentlich  
Ansprechpartner/in:1. Bürgermeister Jörg Saba
2. Herr Stefan Gabriel
Federführend:FB 4 Städtebau, Stadtentwicklung, Stadtplanung Bearbeiter/-in: Schaeffler, Marietta
Beratungsfolge:
Ausschuss für Umwelt und Bauwesen Vorberatung
26.05.2021 
22. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen geändert beschlossen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
14.06.2021 
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Antrag Verlegung 380KV  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordneten sind sich einig, dass keine 380 kV Hochspannungsleitung entlang der geplanten Bahntrasse zwischen Oldenburg und Oldenburger Bruch installiert werden soll.

 

  1. Ein gemeinsames Konzept soll von einer Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus je zwei Teilnehmern jeder Fraktion / Wählergemeinschaft, zeitnah (4 Wochen) ausgearbeitet werden.

 

  1. Der Kontakt zu den Bürgermeistern der Gemeinden Lensahn und Göhl soll aufgenommen werden.

 

  1. Es sollen Vorgespräche mit einem Fachanwalt geführt werden, der/die im Vorbereitungs- bzw. Planfeststellungsverfahren bei Bedarf juristischen Beistand leisten kann.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

 

Die Fraktionen FDP, CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben am 12.05.2021 gemeinsam den beigefügten Antrag auf Verlegung der 380 kV- Hochspannungsleitung entlang der geplanten Bahntrasse gestellt.

 

Der Sachstand ist aus dem beigefügten Antrag zu entnehmen.

 

 

Demografische Entwicklung:

 

Die demografische Entwicklung hat Auswirkungen auf den Gegenstand dieser Entscheidung:

 

X

Nein, entfällt.

 

 

Ja, folgende:

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanz. Auswirkungen:

 

Anschaffungs- und Herstellungskosten einmalig:

entfällt

Finanzierung:

entfällt

Laufende Kosten jährlich:

entfällt

Finanzierung:

entfällt

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Antrag der Fraktionen  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag Verlegung 380KV (580 KB)      
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