01.12.2021 Amtliche Bekanntmachung
Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2021
Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag 13.12.2021, 19:00 Uhr
Am Montag, 13.12.2021 um 19:00 Uhr findet im Schützenhof, Göhler Straße 52 in Oldenburg in Holstein die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
|
1. |
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit |
||
|
2. |
Einwohnerfragestunde |
||
|
3. |
Anträge zur Tagesordnung |
||
|
4. |
Niederschrift über die Sitzung vom 25.10.2021 |
||
|
5. |
Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten |
||
|
6. |
Seniorenbeirat der Stadt Oldenburg in Holstein; |
||
|
7. |
Erlass einer Satzung über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren der Stadt Oldenburg in Holstein für den Wohnmobilstellplatz am Oldenburger Wallmuseum |
||
|
8. |
Haushalt 2022 |
||
|
9. |
Jahresabschluss für das Jahr 2018 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein |
||
|
10. |
Öffentliche Anfragen und Mitteilungen |
||
Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
|
11. |
Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten |
||
|
12. |
Baumaßnahme Feuerwehrgerätehaus; hier: Bevollmächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Planungsleistungen |
||
|
13. |
Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen |
||
Öffentlicher Teil:
|
14. |
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Detaillierte Information zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Bürgerinformationssystem:
www.oldenburg-holstein.de/buergerinformationssystem/Sitzungskalender
Aufgrund der aktuellen coronabedingten Hygieneanforderungen zur Durchführung von Veranstaltungen ist die Teilnehmerzahl je nach Raumgröße begrenzt. Der erforderliche Mindestabstand von 1,5 Metern wird eingehalten. Für jede/n Teilnehmer/in wird ein Sitzplatz vorgehalten. Wir weisen Sie darauf hin, dass eine generelle Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht. Die MNB darf nur am Sitzplatz beziehungsweise am Tisch abgenommen werden.
Für die Öffentlichkeit besteht auch die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:
https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Fragestunde für Einwohner*innen statt. Es besteht zudem die Möglichkeit, Fragen, Vorschläge und Anregungen im Rahmen der Einwohnerfragestunde per E-Mail an das Postfach einwohnerfragen@stadt-oldenburg.landsh.de zu schicken oder schriftlich den Mitarbeitenden im Rathaus zur Weiterleitung an das oben genannte Postfach zu übergeben. Annahmeschluss für ist 15.00 Uhr des Sitzungstages. Die Einwohnerfragen werden dann von der Vorsitzenden im öffentlichen Teil der Sitzung verlesen und - soweit möglich - beantwortet.
Oldenburg in Holstein, den 01.12.2021
Stadt Oldenburg in Holstein
Der Bürgermeister
gez. Jörg Saba ( L.S. )