Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein am Montag, 28.03.2022, 19:00 Uhr

Am Montag, 28.03.2022 um 19:00Uhr findet im Schützenhof, Göhler Straße 52 in Oldenburg in Holstein die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit


2. Einwohnerfragestunde


3. Anträge zur Tagesordnung


4. Niederschrift über die Sitzung vom 13.12.2021


5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten


6. Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitglieds in den Wirtschafts- und Stadtentwicklungsausschuss
Vorlage: VO/2022/051 VO/2022/051


7. Bekanntgabe bzw. Genehmigung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2021
Vorlage: VO/2022/017 VO/2022/017


8. Erlass einer Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
Vorlage: VO/2022/020 VO/2022/020


9. Erlass einer Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein
Vorlage: VO/2022/021 VO/2022/021


10. Erlass einer Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Oldenburg in Holstein
Vorlage: VO/2022/022 VO/2022/022


11. 4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 14. Juli 2014
sowie 1. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 01. April 2019
Vorlage: VO/2022/027 VO/2022/027


12. Feuerwehrbedarfsplan und Standortfrage Feuerwehrgerätehaus
Vorlage: VO/2022/025 VO/2022/025


13. Erstellung einer automatisch selbstreinigenden Toilettenanlage im Stadtgebiet
Vorlage: VO/2022/049 VO/2022/049


14. Vollausbau Burgtorstraße ab der Einmündungen Langer Segen bis über die Einmündung Heiligenhafener Chaussee hinaus
hier: Vorstellung der geplanten Baumaßnahme
Vorlage: VO/2022/031 VO/2022/031


15. Widmung der neu gebauten Straße im Gewerbegebiet
Vorlage: VO/2022/033 VO/2022/033


16. Namensgebung für die neue Straße im Gewerbegebiet
Vorlage: VO/2022/034 VO/2022/034


17. Bebauungsplan Nr. 64 der Stadt Oldenburg in Holstein
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Vorlage: VO/2022/040 VO/2022/040


18. Zuschuss für die Modernisierung/Renovierung der Sporthalle des JudoTeam Oldenburg e.V.
Vorlage: VO/2022/045 VO/2022/045


19. Mitgliedschaft im Förderverein Hospiz Wagrien-Fehmarn
Vorlage: VO/2022/053 VO/2022/053


20. Öffentliche Anfragen und Mitteilungen


Voraussichtlich Nichtöffentlicher Teil:

Der Bürgermeister wird beantragen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Es liegen Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GO vor.

21. Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten


22. Grundstücksangelegenheiten;
hier: Vergabe der Gewerbebauplätze in der Erweiterung der Ringstraße
Vorlage: VO/2022/038 VO/2022/038


23. Erwerb einer Liegenschaft für die Zwecke der Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten
Vorlage: VO/2022/050 VO/2022/050


24. Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen


Öffentlicher Teil:

25. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung



Detaillierte Informationen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Bürgerinformationssystem:
www.oldenburg-holstein.de/buergerinformationssystem/Sitzungskalender

Die Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln sind einzuhalten. Die Stadt Oldenburg i.H. weist darauf hin, dass eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung (MNB) besteht. Die MNB darf nur am Sitzplatz beziehungsweise am Tisch abgenommen werden.


Für die Öffentlichkeit besteht auch die Möglichkeit, die Sitzung online als Livestream über die Internetseite der Stadt Oldenburg in Holstein zu verfolgen. Auf der Startseite finden Sie bei den Schnelleinstiegen den blauen Button „Livestream“. Oder Sie nutzen den folgenden Link:
https://www.oldenburg-holstein.de/Verwaltung-Politik/Verwaltung/Bürgerservice/Livestream/

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Fragestunde für Einwohner*innen statt.

Oldenburg in Holstein, den 18.03.2022
Stadt Oldenburg in Holstein
Der Bürgermeister
gez. Jörg Saba ( L.S. )