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21.06.2022 Amtliche Bekanntmachung
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg am 27.06.2022

Öffentliche und nichtöffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oldenburg in Holstein am Montag, 27.06.2022, 19:00 Uhr

Am Montag, 27.06.2022 um 19:00 Uhr findet im Schützenhof, Göhler Straße 52 in Oldenburg in Holstein die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Niederschrift über die Sitzung vom 28.03.2022
5. Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
6. Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung;
hier: Bestellung einer Beauftragten ab dem 01.07.2022
Vorlage: VO/2022/086
7. Nachwahl eines bürgerlichen Ausschussmitglieds in den Ausschuss für Umwelt und Bauenwesen sowie eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds in den Wirtschafts- und
Stadtentwicklungsausschuss
Vorlage: VO/2022/085
8. Bedarfsanalyse zur Stärkung des Ehrenamtes;hier: Vorstellung der Ergebnisse
Vorlage: VO/2022/087
9. Nationale Kofinanzierung des Managements der AktivRegio Wagrien-Fehmarn 2023 – 2029
Vorlage: VO/2022/052
10. Baumaßnahme Schulcampus; hier: Umgang mit Kostensteigerungen aufgrund der Weltmarktlage
Vorlage: VO/2022/081
11. Beschluss über die Stellungnahme zum Abschlussbericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Oldenburg in Holstein für die Haushaltsjahre 2016-2020
Vorlage: VO/2022/082
12. Erlass der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenausbaubeitragssatzung) der Stadt Oldenburg in Holstein
Vorlage: VO/2022/083
13. Beschluss über die Satzung der Stadt Oldenburg in Holstein über die Erhebung von Verwaltungsgebühren und Gebühren für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen
Vorlage: VO/2022/084
14. Kanal- und Straßenbau Wagriaweg, Sudetenstraße, Rossittenstraße und Heiligenhafener Chaussee 3. BA hier: Beschluss über das Bauprogramm "Straßenbau"
Beschluss über das Bauprogramm "Kanalbau" Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung an den günstigsten Bieter
Vorlage: VO/2022/088
15. Vollausbau der Straße Am Voßberg hier: Information über den Sachstand und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung
Vorlage: VO/2022/089
16. Wiederaufbau und Sanierung des Feuerwehrgerätehauses
Vorlage: VO/2022/090
17. CDU-Antrag vom 27.05.2022 eingegangen am 30.05.2022
hier: Anfrage zur Finanzierung städtischer Infrastruktur und Haushalt
Vorlage: VO/2022/092
18. Öffentliche Anfragen und Mitteilungen

Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:

19. Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle
Angelegenheiten
20. Trägervertrag - Offene Ganztagsschule Grundschule am Wasserquell
Vorlage: VO/2022/068
21. Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:

22. Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

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