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Informationen vom 8. Dezember 2023

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

bevor der Schnee die Straßen bedeckt hat, konnten Sie feststellen, dass die Straßenreinigung in den letzten Wochen nicht vollumfänglich durchgeführt wurde. Aus diesem Grund habe ich in dieser Woche ein Gespräch mit dem von uns beauftragten Unternehmen geführt und das Problem thematisiert. Das Unternehmen hat eingeräumt, dass die vereinbarte vertragliche Leistung nicht erbracht wurde. Ausschlaggebend dafür waren interne Schwierigkeiten, die aber inzwischen beseitigt wurden. Ich habe insbesondere gefordert, dass die Kommunikation von Seiten des Unternehmens deutlich verbessert werden muss, damit wir auch gegenüber den Gebührenpflichtigen - den Bürgerinnen und Bürgern - sprachfähig sind. Dieses wurde mir zugesagt. Ferner prüfen wir derzeit einen finanziellen Ausgleich für die nicht erbrachte Reinigungsleistung. Dieser Ausgleich wird den Gebührenpflichtigen dann über die Gebührenkalkulation zu Gute kommen. Eine individuelle Neuberechnung der Straßenreinigungsgebühr ist allerdings nicht möglich.

Gestern habe ich als Delegierter an der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ostholstein in Ratekau teilgenommen. Unter anderem wurde beschlossen, dass die Abwassergebühr und der Gaspreis ab dem nächsten Jahr gesenkt wird. Dagegen steigen die Abfallgebühren. Lediglich in den Fällen, in denen ein Biotonne genutzt wird, sinken die Gebühren marginal. Die Anschlussquote im Kreis Ostholstein für Biotonnen beträgt nur 52 % und ist im Landesvergleich sehr niedrig. 37500 Tonnen Restabfall und 12.000 Tonnen Bioabfall werden beim ZVO entsorgt. Leider wird immer noch zuviel Bioabfall über die Restabfalltonne entsorgt. Dadurch das die Biotonne jetzt preislich attraktiver wird, verspricht man sich eine Veränderung. In Bezug auf den stockenden Breitbandausbau berichtete der Geschäftsführer, dass man sich von der Tiefbaufirma trennen musste und insgesamt "alles schiefgelaufen ist, was schieflaufen konnte". Der Ausbau soll jetzt im Jahr 2025 abgeschlossen sein.

Am Mittwoch habe ich an der Sitzung des Beirates der Ameos Klinika Ostholstein in Neustadt teilgenommen. Der Regionalgeschäftsführer Stephan Freitag und die Krankenhausdirektoren berichteten über Entwicklungen und Planungen in Bezug auf die Standorte in Ostholstein. So wurde darüber berichtet, dass am Standort Eutin eine Abteilung für Wirbelsäulenchirurgie installiert wird, was für den Standort eine enorme Aufwertung bedeutet. In Heiligenhafen und Neustadt sind Neubauten geplant. Der Standort Oldenburg in Holstein wird gestärkt. Unter anderem wurde eine MRT angeschafft. Landrat Gaarz, meine Kollege Brandt aus Heiligenhafen bedankten sich für die Berichte und es wurde auch anerkannt, dass die Kommunikation mit Ameos hervorragend funktioniert...was mit dem vorherigen Klinik-Betreiber leider nicht immer der Fall war. Diesen Ausführungen habe ich mich angeschlossen. Natürlich haben wir uns auch über das Thema "Fachkräftemangel" unterhalten und darüber, dass dieses Problem im gesamten Pflegebereich kritische Dimensionen annimmt. Über meine Tätigkeit im Landespflegeausschuss habe ich Einblicke, so dass mir die prekäre Lage nur zu genau bekannt ist.

Ich wünsche Ihnen einen schönen 2. Advent.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba

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