Informationen vom 14. Dezember 2023
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
mit der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag endete der Sitzungskalender für dieses Jahr. Der Haushalt für das kommende Jahr wurde beschlossen. Der von der Verwaltung vorgelegte Entwurf ist ohne wesentliche Änderungen von der Selbstverwaltung verabschiedet worden. Der kalkulierte Jahresfehlbetrag von rd. 4.1 Millionen Euro wird durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage ausgeglichen. Somit ist der Haushalt 2024 nicht genehmigungspflichtig und wir sind sofort handlungsfähig. Diese Ausgleichsmöglichkeit wird übrigens nicht nur von uns genutzt, sondern zum Beispiel auch vom Kreis Ostholstein, der seinen Fehlbetrag auf die gleiche Weise ausgleicht. Ich hoffe natürlich dennoch, dass wir den Fehlbetrag im Laufe des Jahres reduzieren können. Aber das hängt von vielen Faktoren ab. Beschlossen wurde auch der Antrag der CDU-Fraktion, dass sich Verwaltung und Selbstverwaltung im 2. Quartal zu einer Konsolidierungsklausur treffen. Unabhängíg davon wird die Verwaltung aber schon im 1. Quartal konkrete Konsolidierungsvorschläge machen. Das wird schwierige und schmerzhafte Entscheidungen erfordern. Aber wenn wir auch weiterhin Gestaltungsspielräume haben wollen, ist es ein unvermeidbarer und notwendiger Prozess.
Nach einer langen und kontroversen Diskussion, die teilweise auch hitzig geführt wurde, gab es die Zustimmung der Selbstverwaltung für die Schaffung einer Stelle "Veranstaltungstechnik". Darüber bin ich sehr froh. Denn nun können wir sicherstellen, dass es auch weiterhin eine Vielzahl von verschiedenen Veranstaltungen im Stadttheater geben wird. Der zuständige Fachbereich wird zeitnah einen Antrag auf Fördermittel stellen und wenn alles gut geht, werden die anfallenden Kosten für die kommenden 3 Jahre sehr überschaubar sein. Für die kulturelle Vielfalt in Oldenburg ist es in jedem Fall eine gute Entscheidung. Bereits am kommenden Samstag findet das Adventskonzert der Uni Bigband Kiel im Stadttheater statt. Lassen Sie sich dieses festliche Konzert nicht entgehen. Karten sind noch an der Abendkasse erhältlich. Beginn des Konzerts ist um 19 Uhr.
Am Sonntag können wir dann die Lichterparade der Landwirte bestaunen. Um 16:30 Uhr setzt sich die Kolonne vom Voßberg aus in Bewegung und macht sich auf den Weg durch die Innenstadt. Außerdem gibt es einen verkaufsoffenen Sonntag. 25 Einzelhändler haben sich zusammengeschlossen und ermöglichen den Einkauf und das Bummeln von 12:00 bis 17:00 Uhr. Das Stadtmarketing hat auch ein Programm für die Kinder organisiert und natürlich gibt es Live-Musik. Der Weihnachtstreff lockt mit heißen Getränken und Leckereien. Genießen Sie den Sonntag in unserer Innenstadt.
Der neugewählte Vorstand der LAG Aktivregion Wagrien-Fehmarn hat in seiner ersten Sitzung das Regionabudget für das Jahr 2024 beschlossen. Insbesondere Vereine, aber auch Privatpersonen, können ab dem kommenden Jahr für ihre Projekte Investitionskostenzuschüsse in Höhe von 80 % der Bruttokosten erhalten. Die Gesamtkosten der Projekte dürfen 20.000 € nicht übersteigen. Kleine Projekte können bereits ab Gesamtkosten in Höhe von 1.000 € gefördert werden. Diese sehr niederschwellige Förderung wird erstmals zur Verfügung gestellt. Die Anträge müssen bis zum 1. April 2024 eingereicht werden und das Projekt muss bis zum 31. Oktober 2024 abgerechent sein. Interessierte können in Kürze auf der Internetseite der Aktivregion Wagrien-Fehmarn alle Informationen nachlesen. Unter www.ar-wf.de erfahren Sie mehr.
Ich wünsche Ihnen einen schönen 3. Advent.
Bleiben Sie gesund !
Herzlichst
Jörg Saba