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Informationen vom 18. April 2024

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

aufgrund der angespannten Haushaltslage beschäftigen wir uns intern natürlich intensiv mit Konsolidierungsmöglichkeiten. Alle Fachbereiche prüfen Potentiale für Einsparungen und ggf. auch für Mehreinnahmen in ihren Bereichen. Gemeinsam werden wir die Ergebnisse final abstimmen und dann als Paket mit in den Konsolidierungsworkshop mit der Selbstverwaltung nehmen, der Anfang Mai stattfinden wird. Die Ergebnisse aus dem Workshop fliessen dann sicherlich in die Beratungen für den Nachtragshaushalt ein. Geplant ist bereits ein zweiter Workshop, der sich dann mit der Konsolidierung für das nächste bzw. die nächsten Haushaltsjahre beschäftigen wird. Dieser Prozess wird uns also eine ganze Weile beschäftigen. Das ist natürlich einer gewissen Dynamisierung unterworfen, weil sich die Rahmenbedingungen laufend verändern und eine Anpassung der Maßnamen erforderlich ist. Auch wenn es keine leichten Zeiten sind, bin ich dennoch zuversichtlich, dass wir nach einer gewissen Zeit dieses Tal durchschritten haben werden. Schon seit einiger Zeit arbeiten wir daran, dass wir weitere Gewerbeflächen erschließen und uns hoffentlich damit dann zusätzliche Einnahmequellen erschliessen werden. Aber auch das geschieht nicht über Nacht und man braucht manchmal auch einen langen Atem und etwas Glück. Aber Oldenburg ist immer noch ein interessanter Wirtschaftsstandort und Nachfragen, die mich erreichen, unterstreichen das. Ein wenig Optimismus ist also durchaus erlaubt.

Die Sanierung der K48 zwischen Dannau und der Abfahrt Oldenburg-Mitte findet aktuell statt. Die Maßnahme sollte bis zum 7. Juni andauern. Aufgrund günstiger Witterungsbedingungen und einem verstärkten Personaleinsatz des ausführenden Unternehmens können die Arbeiten jetzt schon deutlich früher, nämlich voraussichtlich am 3. Mai, beendet werden. Besonders erfreulich ist, dass eine bislang für notwendig erachtete 14tägige Vollsperrung auch deutlich reduziert werden kann und nur noch vom 6. bis 8. Mai vorgenommen werden muss. In dieser Zeit wird die K48 zwischen der Abfahrt Oldenburg-Mitte und dem Truppenübungsplatz Putlos wie im 2. und 3. Bauabschnitt vollgesperrt und eine Umleitung ist über die B202 ausgeschildert. Mir ist bewusst, dass es auch in dieser Zeit für viele Anwohner und Anwohnerinnen, Unternehmen und Mitarbeitende der Bundeswehr zu beeinträchtigungen kommen wird, aber wenigstens verringert sich der ursprünglich angekündigte Zeitraum der Belastungen doch erheblich.

Am 2. Mai findet nicht nur die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen statt, sondern im Anschluss folgt noch eine außerordentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung. Nachdem man sich in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Ende März nicht auf eine Interimslösung für den Raumbedarf für die Grundschule am Wasserquell und die Offene Ganztagsschule verständigen konnte, haben sich Verwaltung, Selbstverwaltung, Elternvertretung und der Träger der OGS noch einmal mit den verschiedenen Varianten für eine Lösung beschäftigt. Nun sieht es so aus, als wenn man eine konsensfähige Alternative gefunden hat. Eine abschließende Beratung und hoffentlich eine Beschlussfassung soll dann am 2. Mai erfolgen. Dieses ist auch dringend notwendig, um so schnell wie möglich in die Umsetzung gehen zu können, damit der Raumbedarf ohne weitere Verzögerung gedeckt werden kann. 

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba

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