Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

auch wenn man bei den derzeitigen Temperaturen eher an Strand und kühle Getränke denkt, möchte ich dennoch auf eine wirklich gute Sache hinweisen, die man jetzt, aber auch noch in der kühleren Jahreszeit, nutzen kann. Mit der Museumscard haben alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren in 130 Museen in Schleswig-Holstein freien Eintritt. Die Aktion läuft noch bis zum 17. November. Das Angebot ist äußerst vielfältig und natürlich ist auch unser Wallmuseum mit dabei. Unterstützt wird diese Aktion vom Sparkassen- und Giroverband. Das Angebot ist natürlich auch im Klassenverband oder für Kindergartengruppen nutzbar. Alle weiteren Informationen bekommt man unter www.meine-museumscard.de

Am 4. Juni hat uns der Städteverband darüber informiert, dass die Landesregierung plant die Kofinanzierung für die Städtebauförderung ab dem Jahr 2025 einzustellen. Natürlich hat der Städteverband dagegen protestiert.  Mit dieser Entscheidung kappt die Landesregierung alle Möglichkeiten der Kommunen sich zukunftsfähig zu entwickeln. Private Investitionen, ohnehin schon ein abgeschwächter Effekt, weil zu unattraktiv, wird es dann wohl kaum noch geben. Die Initialzündung eines Städtebauförderungsprogramms ist nicht mehr vorhanden. Abzuwarten bleibt auch, ob sich der Bund an der Städtebauförderung weiterhin beteiligt oder - was logisch wäre - sich ebenfalls zurückzieht. Ich habe bei dem Geschäftsführer des Städteverbandes angefragt, um weitere Informationen zu erhalten. Insgeheim hoffe ich, dass wir von der Entscheidung nicht betroffen sein werden, weil wir bereits m. E. Bestandsschutz genießen. Aber wer weiß es schon... Insgesamt halte ich diese Entscheidung für falsch. Die Kommunen werden zunehmend mit neuen Aufgaben versorgt (KiTa, Offene Ganztagsschule, Schulsozialarbeit, Energiewende, etc.). Bestehende Sanierungsstaus müssen beseitigt werden und Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden auch nur mit bescheidenen Mitteln bezuschusst. Wenn das Land sich jetzt konsolidieren will, indem es den Kommunen die Luft zum atmen nimmt, ihnen Zukunftsperspektiven verbaut, dann muss man sich ernsthaft Sorgen machen. Ich hoffe darauf, dass sich die kommunalen Spitzenverbände mit Nachdruck für uns einsetzen und das Land erkennt, dass der beabsichtigte Ausstieg aus der Finanzierung der Städtebauförderung ein fatales Signal nicht nur für unsere Kommunen sondern für ganz Schleswig-Holstein wäre.

Gestern habe ich am Sommerempfang von Femern A/S auf Fehmarn teilgenommen. Nach einer Baustellenbesichtigung per Bus wurden wir zur Veranstaltungs-Location gebracht, wo wir aktuelle Informationen über den Status Quo des Projektes "Feste Fehmarnbeltquerung" bekommen haben. Auf dänischer Seite sind die ersten Tunnelelemente bereits gefertigt worden. Auf deutscher Seite wird auch schon deutlich sichtbar, wo irgendwann einmal die Tunneleinfahrt sein wird. Ein Vertreter von Sund & Baelt berichtete über die Dinge, die beim Prozess unbedingt beachtet werden müssen. Dazu gehört die Öffentlichkeitsbeteiligung, die soziale Verantwortung gegenüber den am Bau beteilgten Arbeitnehmenden und die Einbindung der Natur. In Dänemark gibt es natürlich schon eine längere Erfahrung mit ähnlichen Produkten wie der Beltquerung und deshalb reagiert die Öffentlichkeit auch positiver oder wenigstens weniger kritisch auf dieses Bauvorhaben. Wirtschafts- und Verkehrsminister Madsen machte in seiner Ansprache auch noch einmal deutlich, dass sich aus der Verbindung nicht nur wirtschaftliche Chancen ergeben werden, sondern auch die Beziehungen zu den dänischen Nachbarn einfacher aufgenommen und vertieft werden können. Ich denke auch, dass wir nun versuchen müssen die sich bietenden Chancen zu nutzen. Der Tunnel wird kommen und daran gibt es nichts mehr zu rütteln. Als Oldenburger und Oldenburgerinnen muss unser Interesse insbesondere darin bestehen, dass nach Fertigstellung des Tunnels der Bahnverkehr nicht an uns vorbeiläuft. Wir wissen noch immer nicht, wo unser neuer Bahnhaltepunkt entstehen wird. Wir haben gemeinsam mit der Landesregierung und NAH.SH deutlich gemacht, warum der Bahnhaltepunkt am Qualser Weg aus unserer Sicht der richtige ist. Die Deutsche Bahn ist jedoch mit dem alten Standort am Milchdamm in 2. Auslegung der Planfeststellungsunterlagen gegangen und deshalb müssen wir auf die Erörterungsgespräche warten, die wohl Ende des Jahres anstehen werden. Erst dann wissen wir, was das Eisenbahnbundesamt final entschieden hat. Erst dann können wir in konkrete Planungen eintreten. Die Zeit für die Schienenhinterlandanbindung bis zur geplanten Tunneleröffnung 2029 wird dann augenscheinlich ziemlich knapp.

Ich wünsche Ihnen ein schönes, sonniges Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba