Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

wie Ihnen vermutlich bekannt ist, war die Stadt gezwungen aufgrund der eingebrochenen Gewerbesteuereinnahmen (4,2 Millionen Mindereinnahmen in 2024 und rd. 4,7 Millionen Erstattunsgzahlungen) einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Dieses ist nicht nur gesetzlich vorgeschrieben (GemHVO), sondern auch erforderlich, damit wir die von mir erlassene Haushaltssperre auflösen und wieder zum regulären Handeln zurückkehren können. Der Nachtragshaushalt wurde nun am 2. Juli von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Zwar gab es keine Gegenstimme, aber 7 Enthaltungen, da die CDU-Fraktion sich geschlossen enthielt. Die angeführten Gründe sind für mich nicht nachvollziehbar. Ich denke nicht, dass irgendein Mitglied der Stadtverordnetenversammlung oder der Stadtverwaltung glücklich über die finanzielle Entwicklung in diesem Jahr ist. Fakt ist aber auch, dass wir auf die Gründe für diese Entwicklung keinen Einfluss nehmen konnten. Als Verwaltungsleiter habe ich dann unverzüglich reagiert und im März eine Haushaltssperre erlassen. Umgehend hat die Verwaltung damit begonnen, den Nachtragshaushalt aufzustellen und dabei die Selbstverwaltung stets eingebunden. In Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen im Hauptausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung gab es einen Workshop, an dem alle Stadtverordneten und bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse teilnehmen konnten. An dieser Stelle gab es die Möglichkeit den Nachtragsentwurf der Verwaltung zu bewerten und ggf. natürlich auch Änderungsvorschläge einzubringen. Kritik an unserem Entwurf habe ich dort nicht wahrgenommen. Im Anschluss wurde der abgestimmte Nachtrag in die Gremien zur Beratung gegeben. Ich kann persönlich nicht nachvollziehen, warum man dann dem Nachtrag, an dem man selbst mitgewirkt hat, nicht zustimmen kann. Dabei geht es eben nicht um den Fakt, dass das Haushaltsergebnis mit einem Defizit von über 8 Millionen Euro abschließt. Unter dieser Prämisse hätte sicher niemand diesem Haushalt zustimmen können. Wir werden nun bereits noch im Juli verschiedene Konsolidierungssitzungen abhalten. Die Verwaltung wird aufzeigen, welche Möglichkeiten für Einsparungen oder Mehreinnahmen es gibt. Fakt ist aber auch, dass wir wissen, dass ein Großteil der Ausgaben auf gesetzlichen Vorgaben oder vertraglichen Verpflichtungen beruht. Handlungsspielräume gibt es nur wenige. Es ist aber auch unstrittig, dass wir aktiv einwirken müssen. Am Ende des Tages wird es politische Entscheidungen geben müssen. Ich bin sicher, dass die Haushaltsklausuren am 11. und 19. Juli interessant werden. Insbesondere weil sich nach der Sommerpause fast nahtlos die Beratungen für den Haushalt 2025 in den Gremien anschließen.

Gestern habe ich Herrn Oliver Trelenberg aus Hagen im Rathaus empfangen. Herr Trelenberg ist ein Mensch, der es im Leben nicht immer leicht hatte. Im Jahr 2013 erkrankte er zudem an Kehlkopfkrebs. Aufgrund seiner persönlichen Erfahrung mit der Krankheit und seiner eigenen Vita beschloss der passionierte Radfahrer unter dem Motto "Oli radelt" auf Krebserkrankungen hinzuweisen und Wege aus persönliche Lebenskrisen aufzuzeigen.  Seit 2015 radelt Oli durch Deutschland und sammelt dabei Spenden für Projekte, die erkrankten Menschen Wünsche erfüllen. 87.500 € sind dabei bislang zusammengekommen. Herr Trelenberg erzählte mir, dass es für seine Touren keine Sponsoren gibt. Der Frührentner, der finanziell selbst nicht auf Rosen gebettet ist, zahlt seine Touren vollständig aus eigener Tasche. Ihm ist allerdings wichtig, nicht auf der Couch in Selbstmitleid zu versinken, sondern aktiv zu bleiben und dabei noch anderen zu helfen. Vom 22. Mai bis 16. August ist er in diesem Jahr unterwegs. 87 Tage und 84 Etappen. 5.100 km Strecke wird er absolvieren. Dabei muss man wissen, dass Herr Trelenberg aufgrund seiner Krebserkrankung nur ein eingeschränktes Leistungsvermögen hat. Umso beeindruckender ist nicht nur seine Leistung, sondern sein Einsatz für andere. Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen hat Herrn Trelenberg in Anerkennung seiner Verdienste im letzten Jahr den Verdienstorden des Landes NRW verliehen und auch der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Radler bereits mehrfach empfangen. In diesem Jahr sollen die eingegangenen Spenden, die übrigens zu 100 Prozent an die jeweilige Organisation gehen, dem "wünschdirwas e.V." zu Gute kommen. Dieser Verein, der bundesweit agiert, erfüllt Herzenswünsche schwerkranker Kinder. Die Stadt Oldenburg hat die Aktion von Oliver Trelenberg gerne unterstützt und ist für seine Übernachtungskosten in Oldenburg aufgekommen. Wenn Sie Herrn Trelenberg und den Verein "wünschdirwas" unterstützen wollen, dann besuchen Sie doch gerne die Internetseite www.oli-radelt.de. Das Spendenkonto und alle Infos über die Tour finden Sie dort.

Heute nehme ich als Vertreter der Stadt an der Schulentlassungsfeier der  Wagrienschule teil. Gerne überbringe ich den Schülerinnen und Schülern die Glückwünsche der Stadt. Die Feierlichkeiten sind immer auch von Emotionen begleitet. Schließlich endet für die jungen Menschen ein erster wichtiger Lebensabschnitt. Verabschieden muss ich mich heute aber leider auch von dem Schulleiter Andreas Kröhl. Herr Kröhl wird zum 1. August in den Ruhestand gehen und damit auch sein Amt als Schulleiter aufgeben. Herr Kröhl war seit 1995 an der Wagrienschule als Lehrer tätig. Seit März 2018 auch als Schulleiter. Als Fachbereichsleiter unter meinem Vorgänger Martin Voigt, aber auch als Bürgermeister und Schulträger, habe ich oft Kontakt zu Herrn Kröhl gehabt. Stets sind wir konstruktiv, respektvoll und offen miteinander umgegangen. Dafür möchte ich mich bedanken. Herr Kröhl hat die Interessen seiner Schule, seiner Schülerinnen und Schüler und seines Kollegiums immer mit Nachdruck vertreten, ohne sich dabei in den Vordergrund zu stellen. Ihm ging es stets um seine Wagrienschule. Dabei war er immer aufgeschlossen, hilfsbereit und auch realistisch, wenn Lösungen manchmal hinter den Erwartungen zurückblieben. Herr Kröhl hinterlässt eine Lücke und ich werde ihn vermissen. Für seinen Ruhestand wünsche ich ihm alles erdenklich Gute.

Morgen findet in der Innestadt das 3. Sommerfest statt. 80 Vereine und Verbände beteiligen sich an dieser Veranstaltung, bei der es in erster Linie nicht um kommerzielle Interessen geht. Gespräche, Austausch, Netzwerkarbeit sind Dinge, die im Vordergrund stehen. An den Ständen können sich alle Besucher und Besucherinnen über den jeweiligen Verein informieren und - wer weiß - vielleicht auch sofort eine Eintrittserklärung unterzeichnen. Natürlich gibt es auch ein abwechslungsreiches Programm, das mit dem Konzert der Band "Mad Murph Mahoun" um 20 Uhr auf dem Rathausvorplatz endet. Als Bürgermeister habe ich die Freude das Fest um 11 Uhr offiziell eröffnen zu dürfen. Begleitet werde ich dabei von unserem Spielmannszug. Bis 17 Uhr sind dann alle Stände geöffnet. Für Speis und Trank ist natürlich auch gesorgt. Ich hoffe, ich konnte Sie ein wenig neugierig machen. Wir sehen uns auf dem Sommerfest !

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, das hoffentlich mit einem Sieg unserer Nationalmannschaft eingeläutet wird.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba