Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

gestern Abend sind Verwaltung und Selbstverwaltung zu einer Sitzung zusammen gekommen, um weitere Schritte zur Haushaltskonsolidierung abzustimmen. Aus den Fraktionen waren im Vorwege Fragen an die Verwaltung gestellt worden, die in der gestrigen Sitzung beantwortet wurden. Die Verwaltung hat aber auch Themen aufgegriffen, die erhebliche Auswirkungen auf den Haushalt haben werden. Die Grundsteuerreform, die KiTA-Finanzierung, der Finanzausgleich und zukünftige Investitionen waren unter anderem Schwerpunkte der Sitzung. Aus meiner Sicht war die Sitzung ein erster wichtiger Schritt, um dann in der kommenden Sitzung am nächsten Freitag konkreter zu werden und zu diskutieren, welche Maßnahmen umsetzbar erscheinen, um Ausgaben zu minimieren oder zusätzliche Einnahmen zu generieren. An dieser Stelle möchte ich einmal ausdrücklich meinen Dank an die Stadtverordneten aussprechen, die sich gestern von 17:00 bis 21:30 Uhr bei saunaähnlichen Zuständen mit den städtischen Finanzen auseinandergesetzt haben. Viele kamen direkt von ihrer Arbeit und haben sich für Sie und für unsere Stadt eingesetzt und bemüht Lösungen zu finden. Die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker werden oft kritisiert, aber oftmals wird auch verkannt, welch hohes persönliches Engagement sie aufbringen. Ich jedenfalls habe Hochachtung davor und bedanke mich an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich für die Zusammenarbeit und die aus meiner Sicht doch sehr erfolgreiche Sitzung am gestrigen Abend. 

Nach dem dann doch auch anstrengenden Termin gestern Abend, darf ich heute Vormittag die Stadt Oldenburg bei der Schulabschlussfeier des Förderzentrums Kastanienhof vertreten. Dieser Termin ist immer ein Highlight in meinem Kalender. Diese Abschlussfeier mit diesen besonderen jungen Menschen erleben zu dürfen, ist für mich nicht nur eine Ehre, sondern auch ein großes Geschenk. Die Feierlichkeiten sind immer von sehr berührenden Auftritten und Reden geprägt. Das besondere Verhältnis von den Schülerinnen und Schülern mit der Schule, aber insbesondere aber auch zu den Lehrerinnen und Lehrern sowie den Betreuerinnen und Betreuern wird dabei sofort deutlich. Wie Sie vielleicht wissen, wird momentan darüber nachgedacht, den Standort des Förderzentrums ggf. nach Lensahn zu verlegen. Ein erforderlicher Neubau kann aber auch auf dem jetztigen Gelände erfolgen. Letztendlich wird der Kreistag über den zukünftigen Standort entscheiden. Der Kreis ist nämlich der Schulträger des Kastanienhofes. Ich habe gegenüber dem Kreis bereits deutlich gemacht, dass die Stadt das Förderzentrum unbedingt am Ort behalten möchte. Seit fast 50 Jahren gehört die Schule zu Oldenburg. Als Bestandteil unserer vielfältigen Schullandschaft ist der Kastanienhof für Oldenburg ein wichtiger Baustein. In Zukunft möchten wir mit der Grundschule und dem Kastanienhof Kooperationsmodelle umsetzen. Politische Beschlüsse dazu gibt es bereits. Ich hoffe, dass der Kreistag uns keinen Strich durch die Rechnung macht.

Bereits in Ihrer Sitzung am 2. Juli hat die Stadtverordnetenversammlung einstimmig beschlossen, einen Vorschlag der Schulleitung der Grundschule zur  weiteren Beschulung der Viertklässler an ihrem Standort in der Breslauer Straße anzunehmen und den Beschluss zur Beschulung der vierten Klassen an der Wagrienschule aufzuheben. Möglich geworden ist diese Lösung dadurch, dass die Schule noch einmal organisatorische und räumliche Möglichkeiten genau geprüft hat und deshalb von einer Beschulung der vierten Klassen am Standort der Wagrienschule abgesehen werden kann. Damit ist der zeitliche Druck, der insbesondere zu der ersten durchaus umstrittenen Entscheidung geführt hat, nicht mehr gegeben. Alle Beteiligten haben nun genügend Zeit, um eine für alle zufriedenstellende Lösung zu finden. Ich bedanke mich bei der Schulleitung, dem Träger der Offenen Ganztagsschule und dem Schulrat für die offenen Gespräche und die  Möglichkeit, den Standort der Grundschule für alle Schülerinnen und Schüler beibehalten zu können.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba