Informationen vom 6. November 2024
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
der November ist traditionell immer ein Monat, in dem mein Kalender mehr als gut gefüllt ist. Aufsichtsratssitzungen unserer Gesellschaften, Sitzungen der Runden Tische, des Projektbeirats und des Dialogforums zur Festen Fehmarnbeltquerung und natürlich die turnusmäßigen Sitzungen der Fachausschüsse. Zusätzlich noch viele Termine, die zu den Repräsentationsaufgaben eines Bürgermeisters gehören.
Am vergangenen Montag habe ich an der Sitzung des Projektbeirates in Ratekau teilgenommen. Dort werden die Beschlüsse für das Dialogforum vorbereitet und aktuelle Themen behandelt. Inzwischen wurde uns mitgeteilt, dass der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt 4 am 20. November in Neustadt stattfinden wird. Dort besteht letztmalig die Möglichkeit unsere Einwände erneut vorzubringen, bevor dann vermutlich im Frühjahr der Planfeststellungsbeschluss gefasst wird und damit Baurecht besteht. Natürlich werden wir in dem Erörterungstermin zum wiederholten Mal unsere Bedenken mitteilen und ich hoffe, dass wir uns letztlich mit unserer (schlüssigen) Argumentation durchsetzen werden. Im Projektbeirat wurde auch über die Verkehrsprognose 2024 gesprochen, die für die Bahntrasse erheblichen zusätzlichen Verkehr annimmt. Das würde ggf. zusätzlichen Lärmschutz erfordern. Das Problem ist allerdings, dass der Vorhabenträger nach geltendem Recht immer die Prognose heranzieht, die zum Zeitpunkt der Planfeststellung Gültigkeit hat. Da unser Beschluss relativ zeitnah erfolgen wird, besteht die Gefahr, dass wir nicht unter die Einbeziehung der neuen Verkehrszahlen fallen. Im Beirat ist man sich überwiegend einig, dass es auf der Trasse keine Zweiklassengesellschaft geben darf. Wir plädieren deshalb dafür, dass die Prognose 2040 auch dann Anwendung finden soll, wenn der Planfeststellungsbeschluss bereits vorliegt. Es bleibt abzuwarten, wie man mit dieser Forderung umgehen wird.
Am Dienstag und Mittwoch fanden die Aufsichtsratssitzungen und Gesellschafterversammlungen für die Betreibergesellschaft des Wallmuseums und der KulTour gGmbH statt. Kernthema war in beiden Gesellschaften der Wirtschaftsplan für das kommende Jahr. Darüber hinaus haben die Geschäftsführer ausführlich über die Vorgänge in den Tochtergesellschaften der Stadt berichtet.
Am kommenden Donnerstag treffe ich mich mit der Wehrführung und den zuständigen Mitarbeitern aus dem Rathaus, um den Haushalt der Feuerwehr für das kommende Jahr zu besprechen. In unserer aktuellen Haushaltssituation werden wir sicherlich auch unterschiedliche Auffassungen haben, aber letztlich bin ich sicher, dass wir einen für alle tragbaren Konsens finden werden.
In der kommenden Woche findet dann eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung statt. Grund für die Sondersitzung ist die Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung oder den Neubau des Gymnasiums. Aufgrund neuer Erkenntnisse und aus wirtschaftlichen Gründen hat die Verwaltung als Alternative zur geplanten Sanierung des Gymnasiums einen Neubau zur Diskussion gestellt. Um jetzt nicht zu viel Zeit im Bauzeitenplan zu verlieren, hat man sich auf eine Sondersitzung verständigt.
An diesem Wochenende gibt es verschiedene kulturelle Veranstaltung in unserer Stadt. Am Freitag präsentiert der Kulturbund Wagrien das Theaterstück "Darf ich auf eine Ohrfeige mit rauf kommen ? " in unserem Stadttheater. Die Vorstellung beginnt um 20:00 Uhr. Am Samstag geht es gleich zweimal um die Faszination Musik in der Blain-Halle. Der Spielmannszug Oldenburg in Holstein e. V. lädt ein zu einem bunten Programm nationaler und internationaler Musikvereine. Die Shows finden um 14:00 Uhr und um 19:00 Uhr statt.
Und schließlich findet am Sonntag der schon fast traditionelle Tag des französischen Films in dem Lichtblick Filmtheater statt. In Kooperation mit unserem Städtepartnerschaftsverein Oldenburg-Blain e. V. werden 3 ganz unterschiedliche Fime aus Frankreich gezeigt. Weitere Informationen finden Sie auf der Homepage des Lichtblick Filmtheaters und auf der städtischen Internetseite
Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Bleiben Sie gesund !
Herzlichst
Jörg Saba