Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

gestern gab es die besondere Situation, dass wir 2 Gremiumssitzungen nacheinander durchgeführt haben. Dieses war notwendig, weil in der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung über die Sanierung oder den Neubau des Gymnasiums beraten und entschieden werden sollte. Um beim Bau des Schulcampus nicht zu viel Zeit zu  verlieren, war deshalb eine außerordentliche Sitzung unumgänglich. Im Ausschuss für Umwelt und Bauwesen wurde unter anderem das von der Verwaltung erarbeitete Ortskernentwicklungskonzept vorberaten. Der Ausschuss hat sich einstimmig für das Konzept ausgesprochen. Dieses Rahmenentwicklungskonzept für unsere Stadt ist erforderlich, damit man ggf. auf Fördermittel zugreifen kann, die nicht selten ein bestehendes Ortskernentwicklungskonzept als Fördervoraussetzung vorgeben. Ferner wurde im Ausschuss auch über eine strategische Ausrichting der räumlichen Entwicklung Oldenburgs beraten. Auch hierzu gab es eine breite Zustimmung der Politik. Im nichtöffentlichen Teil wurde die Verwaltung dann mit dem Erwerb von Flächen an der Göhler Chaussee beauftragt. Entlang dieser Achse soll Oldenburg sich dann nach Möglichkeit - auch wirtschaftlich - entwickeln.

In der Stadtverordnetenversammlung ging es dann vor allen Dingen um die Frage, ob das Gymnasium saniert oder neugebaut werden soll. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen die Planungen für eine Sanierung zu überdenken, weil sich bei einem Kostenvergleich aus unserer Sicht ein Neubau aufdrängen würde. Nachdem die Verwaltung gemeinsam mit den beauftragten Architekten weitere Fakten und Daten gesammelt hat, wurden gestern noch einmal die unterschiedlichen Varianten des Neubaus vorgestellt. Die Verwaltung spricht sich für eine massive Bauweise aus. Unterschiedliche modulare Bauweisen sind kaum günstiger bzw. sind teurer und haben nicht die Qualität einer massiven Bauweise. Zur Sitzung lag ein gemeinsamer Antrag der CDU und SPD-Fraktionen vor, die sich für einen Neubau ausgesprochen haben. Dieser Antrag wurde zurückgezogen, nachdem die Verwaltung den Inhalt des Antrages in den Beschlussvorschlag der Verwaltung eingearbeitet hat. Letztlich wurde der Neubau bei nur zwei Gegenstimmen aus der Fraktion der FBO beschlossen. Die finanziellen Mittel  für die Leistungsphasen 1 bis 6 werden in den Haushalt für das Jahr 2025 eingestellt. Eine Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Politik und Schule wird dann zeitnah in die Planungen für den Neubau einsteigen.

Ebenfalls mehrheitlich beschlossen wurde der Bau von 2 Fahrradgaragen und das Aufstellen von 390 Fahrradbügeln. Die Kosten dieser Maßnahmen belaufen sich auf rd. 267.000 EUR.  Der städtsiche Anteil beläuft sich auf ca. 49.000 EUR. Dem gegenüber stehen Fördermittel in Höhe von 218.000 EUR. Aufgrund der hohen Förderquote ist der städtiche Anteil eine vertretbare Investition und noch dazu ein Signal für den Radverkehr in unserer Stadt, denn es ist die erste größere Maßnahme in diesem Zusammenhang.

Fortschritte macht auch die Sanierung der öffentlichen WC-Anlage am Seiteneingang des Rathauses. Zwar werden wir bis zur Eröffnung des Weihnachtstreffs am 29. November noch nicht alle Malerarbeiten restlos durchgeführt haben, aber die Toilettenanlage ist betriebsbereit und wird dann auch genutzt werden können.

Am kommenden Sonntag ist Volkstrauertag. An diesem stillen Gedenktag gedenken wir der Opfer von Krieg, Terrorismus und Gewalt. In Oldenburg findet um 10:30 Uhr ein Gottesdienst in der St. -Johannis-Kirche statt. Anschließend folgt die öffentliche Gedenkfeier und Kranzniederlegung. Ich lade alle Oldenburgerinnen und Oldenburger herzlich ein, an dem Gottesdienst und der Gedenkfeier teilzunehmen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba