Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

wenn Sie vor Kurzem in der Innenstadt waren haben Sie es vielleicht schon bemerkt: Der schönste Weihnachtsbaum in Ostholstein steht wieder auf dem Rathausvorplatz in Oldenburg ! Die Mitarbeiter der Kommunalen Dienste haben den Baum aufgestellt und festgezurrt. Am kommenden Montag, nach dem sogenannten Totensonntag, beginnt dann der Aufbau unseres Weihnachtstreffs und dann wird unser Baum auch geschmückt. Die offizielle Eröffnung des Weihnachtstreffs findet dann am nächsten Freitag, den 29. November um 19 Uhr statt. Traditionell eingeleitet wird die Eröffnung aber schon ab 18 Uhr mit dem Laternelaufen für die Kinder. Ich bin sehr froh, dass es uns gemeinsam mit dem Veranstalter Vadim König und dem Wirtschafts- und Fremdenverkehrsverein Oldenburg in Holstein gelungen ist, den Weihnachtstreff als feste Veranstaltung zu etablieren. Der Treff ist immer ein Anziehungspunkt und Ort der Begegnung für alle Oldenburgerinnen und Oldenburger, sowie viele Gäste. Trotz intensiver Bemühungen ist es leider nicht gelungen ein Kinderkarussell für die kleinsten Besucher zu organisieren. Die finanziellen Forderungen der Fahrgeschäftbesitzer sind einfach nicht realiserbar. Wir werden weiter nach Möglichkeiten suchen, aber in diesem Jahr hat es leider nicht geklappt. Ich denke, dass wir trotzdem einen tollen Weihnachtstreff haben werden und würde mich sehr darüber freuen, wenn wir uns vielleicht schon bei der Eröffnung dort sehen.

Gestern Abend war ich als Gast und zugleich Mitglied des Haus- und Grundbesitzervereins zu ihrer Jahreshauptversammlung geladen. In meinem Grußwort habe ich die aktuelle Haushaltslage in unserer Stadt beschrieben und auch berichtet, welche Herausforderungen wir noch zu bewältigen haben. Straßensanierung, Strom- und Wärmenetz, Schulbau, Kita-Finanzierung, Städtebauförderung, Schienenhinterlandanbindung und 380 KV-Stromleitungen..... die Liste könnte fortgeführt werden. Ich habe auch davon  berichtet, dass im kommenden Hauptausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung über das städtische Haushaltskonsolidierungskonzept beraten wird. Die Verwaltung hat einen Katalog von Maßnahmen erstellt, die der Stadt wieder finanziellen Spielraum verschaffen sollen. Es werden schwierige Beratungen und sicherlich keine leichten Entscheidungen werden. Aber aus meiner Sicht sind diese Maßnahmen leider unausweichlich. Ich bin allerdings auch zuversichtlich, dass wir mit den richtigen Entscheidungen, die nicht nur kurzfristig wirken müssen, unsere Lage werden deutlich verbessern können. Herausforderungen bieten auch immer Chancen. Im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung werden wir jeden Stein umdrehen. Daraus werden sich dann auch Möglichkeiten ergeben, die wir bislang vielleicht einfach auch übersehen haben. Das Haushaltskonsolidierungskonzept können Sie übrigens auch über das Bürgerinformationssystem auf unserer Internetseite einsehen. Weitere Themen in der Jahreshauptversammlung waren aber auch die Wiederkehrenden Beiträge und die Grundsteuerreform und ihre Folgen. Zu beiden Themen gab es teils hitzige Debatten. Ich habe mich bemüht alle Fragen zu beantworten und verweise auch in Bezug auf die Grundsteuerreform auf das Bürgerinformationssystem. Im nächsten Hauptausschuss wird auch darüber beraten. Die Vorlage der Verwaltung ist öffentlich einsehbar.

Am vergangenen Mittwoch habe ich gemeinsam mit unserer Bürgervorsteherin und einem Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten eine Veranstaltung des beruflichen Gymnasiums besucht. Der 11. Jahrgang hat im Rahmen einer Projektwoche Ideen gesammelt, um die Berufsschule und das Verhalten der Schülerinnen und Schüler nachhaltiger zu gestalten. Themen wie Abfallbeseitigung, Vermeidung von Verpackungsmüll und Energieeinsparung waren einige der Maßnahmen, die ggf. umgesetzt werden können. Wir hatten die Gelegenheit den Schülerinnen und Schülern ein Feedback zu ihren Vorträgen zu geben und werden heute dann noch einmal die finale Präsentation miterleben dürfen.

Im Anschluss an diesen Termin bin ich dann in das Innenministerium nach Kiel gefahren. Die zuständige Staatssekretärin Magdalena Finke hatte den Landrat und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen eingeladen, die über eine Polizeistation verfügen. Es ging natürlich um das neue Konzept für den Bäderdienst. Die Landespolizeidirektorin und der Leiter der Polizeidienststelle Lübeck erklärten das neue Konzept, welches eine Reduzierung der Personalstärke in Ostholstein und eine Reduzierung der Einsatzzeit vorsieht. Aus ihrer fachlichen Sicht ist auch mit diesem Konzept die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger und unserer Gäste zu jederzeit gewährleistet. Das neue Konzept würde eine größere Flexibilität ermöglichen und wäre auf die Bedarfe abgestimmt. Zur Bemessung wurden unter anderem auch Übernachtungszahlen in den betroffenen Orten herangezogen. Die Begeisterung bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der touristischen Orte hielt sich verständlicherweise in Grenzen. Man versicherte der Landespolizei jedoch, dass man großes Vertrauen in die Arbeit der Polizei hat und stellte insbesondere heraus, wie hervorragend die Zusammenarbeit zwischen den Kommunen und den Beamten vor Ort funktioniert. Das kann ich an dieser Stelle ausdrücklich bestätigen.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende !

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba