Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in der gestrigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde der Haushalt 2025 beschlossen. Auch wenn ich persönlich die vorangegangene Diskussion und das an den Tag gelegte Abstimmungsverhalten in weiten Teilen nicht nachvollziehen kann, respektiere ich natürlich das Votum eines oder einer jeden Stadtverordneten. Am Ende zählt für mich vor allen Dingen das Ergebnis. Mit dem gestrigen Beschluss wurde gegen die Absicht der Fraktionen von CDU und FBO eine Hängepartie verhindert und damit kann der Haushalt nun der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt werden. Aber der Haushalt und die Konsolidierung stehen weiterhin im Fokus der Arbeit der Verwaltung. Aus dem Konsolidierungskonzept, das gestern auch beschlossen wurde, ergeben sich bereits Arbeitsaufträge für die  Verwaltung, um Einsparpotenziale und Möglichkeiten der Ertragssteigerung vertiefend zu beleuchten. Am Ende wird dann die Selbstverwaltung politische Beschlüsse fassen (müssen), die eine Richtung für weiteres Handeln vorgeben. Es wird also darauf ankommen, dass man Mehrheiten für die Umsetzung geeigneter Konsolidierungsmaßnahmen findet. Wie sich gestern aus meiner Sicht gezeigt hat, wird das sicherlich kein einfaches Unterfangen. Am Ende, da bin ich mir sicher, werden sich die politischen Verantwortungsträger aber verständigen. In der derzeitigen Lage ist das auch unerlässlich. Festzuhalten bleibt aber, dass die Kommunen in eine immer schwierigere Finanzlage kommen. Immer mehr Aufgaben, die von Bund oder Land zur Erledigung an Kreise, Gemeinden und  Städte weitergegeben werden. Allerdings ohne eine echte Konnexität ( das heißt ausreichende Ausstattung mit Finanzmitteln) umzusetzen. Man sieht jetzt die Folgen. Jede einzelne Aufgabe für sich ist vielleicht noch (anteilig) finanzierbar, aber in der Summe führt das zu Haushaltsdefiziten, Sanierungsstaus und dem Verlust der Gestaltungsspielraums in den Kommunen. Hier muss dringend etwas geschehen. Unsere Kommunalen Landesverbände werden nicht müde, genau diese Forderungen an Bund und Land zu adressieren. Ob man diese Rufe dort hört oder hören will, ist aber fraglich. 

Eine dieser Aufgaben ist die Erstellung Wärmeplanung für unsere Stadt. Ziel ist es, die Wärmeversorgung des gesamten Stadtgebietes bis zum Jahr 2045 CO2-neutral sicherzustellen. Die Wärmeplanung beinhaltet die Entwicklung einer Strategie mit der Darstellung von Versorgungsoptionen und Wärmeversorgungsgebieten sowie mit möglichen Handlungsstrategien und Umsetzungsmaßnahmen. Mit der Erstellung der Wärmeplanung hat die Stadt die Stadtwerke Oldenburg beauftragt. In Zusammenarbeit mit dem Büro für Energiewirtschaft und technische Planung GmbH (BET) aus Aachen soll die Planung erstellt und der Selbstverwaltung voraussichtlich im Herbst 2025 zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Die öffentliche Präsentation des beschlossenen Wärmeplans für Oldenburg wird dann zeitnah erfolgen. Zu Ihrer Information finden Sie in Kürze auf unserer Homepage die Präsentation der Fa. BET GmbH aus der gestrigen Sitzung. Sollten Sie Fragen zu diesem Thema haben, stehen Ihnen meine MItarbeiter Stefan Gabriel und Michael Rogel aus dem Fachbereich für Stadtplanung und Stadtentwicklung gerne zur Verfügung.

An dieser Stelle möchte ich schon einmal auf den Frühjahrsempfang der Stadt Oldenburg hinweisen. Der Empfang findet am Sonntag, den 2. März 2025 statt. Wie bereits in den letzten Jahren starten wir ab 16 Uhr mit einem Sektempfang in der Mensa des Gymnasiums. Gegen 17 Uhr wird die Veranstaltung dann in der Aula (Stadttheater) fortgesetzt. Die Bürgervorsterhin wird einen Jahresrückblick halten und ich werde einen Ausblick auf das Jahr 2025 wagen. Außerdem werden wieder 2 Personen geehrt, die sich besonders um unsere Stadt verdient gemacht haben. Das ganze wird von Musikbeiträgen der Kreismusikschule begleitet. Die Bürgervorsteherin und ich würden uns sehr freuen, Sie an diesem Tag zu unserem Empfang begrüßen zu dürfen.

Ich wünsche Ihnen eine schöne Restwoche.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba