Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am vergangenen Sonntag fand unser Frühjahrsempfang statt. Es war wieder eine sehr schöne Veranstaltung mit vielen interessierten Gästen. Die jungen Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule haben uns mit ihren Flötenstücken bestens unterhalten. Herauszuheben sind sicherlich die beiden Ehrungen, die wir vorgenommen haben. Herr Jörg Schumacher wurde für sein jahrzehntelanges Engagement für das Wallmuseum und für seine Tätigkeit als Geschäftsführer der Sparkassen-Stiftungen ausgezeichnet und trug sich in das Goldene Buch der Stadt ein. Diese Ehre hatte auch Günter Reinhold. Günter Reinhold ist Ehrenbürger der Stadt und vollendete im vergangenen Jahr sein 90. Lebensjahr. Herr Reinhold wurde für sein Lebenswerk und sein vielfältiges ehrenamtliches Engagement für Oldenburg ausgezeichnet. Zum Programm gehörten auch die Ansprachen der Bürgervorsteherin und meiner Wenigkeit. Frau Knees hat das vergangene Jahr reflektiert und ich habe einen Ausblick auf das Jahr 2025 gegeben. Beide Reden können Sie auf unserer Homepage nachlesen.

Die vergangenen beiden Sitzungen konnten wir leider nicht in der Mensa des Gymnasiums durchführen. Im Stadttheater gab es verschiedene Veranstaltungen, so dass ein Umzug für uns unvermeidlich war. Das bedeutete auch, dass wir unseren Live-Stream von den Sitzungen nicht anbieten konnten. Die alternativen Sitzungsräume sind technisch nicht so ausgestattet, dass wir von dort übertragen können. Ich bitte das zu entschuldigen. Auch die heutige Sitzung des Hauptausschusses findet nicht in der Mensa des Gymnasiums statt. Wir tagen stattdessen in der Mensa der Wagrienschule in der Hoheluftstraße 13. Nach dem Umzug des Gymnasiums in den Schulcampus wollen wir zukünftig alle Sitzungen in der dortigen Mensa der Wagrienschule abhalten. Die technische Ausstattung für einen stabilen Streamservice wurde bereits installiert. Bis dahin müssen wir noch ein wenig improvisieren. Wenn man es positiv betrachtet, freue ich mich natürlich über eine gute Auslastung des Stadttheaters und über das vielfältige kulturelle Angebot. Das haben wir alle ja lange vermisst.

Die Landesregierung hat eine Änderung der Gemeindeordnung beschlossen. Danach sollen Sitzungen der kommunalen Gremien ab dem Jahr 2027 in hybrider Form erfolgen. Das heißt, dass die Mandatsträger selbst darüber entscheiden können, ob sie an den Sitzungen in Präsenz oder durch digitale Zuschaltung teilnehmen wollen. Die Kommunen sind verpflichtet die technischen Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Das ist vor allen Dingen erneut ein Beispiel für nicht vorhandene Konnexität. Das Land beschließt die Änderung der Gemeindeordnung und die Kommunen zahlen die Rechnung. Die technische und personelle Ausstattung, die für solche hybriden Sitzungen erforderlich sind, sind nicht unerheblich. Auch wenn wir eventuell bereits einen Ausstattungsvorteil gegenüber anderen Städten und Gemeinden haben, wird uns das wieder Geld kosten. Ich verstehe, dass man beabsichtigt den Mandatsträgern bzw. möglichen Kommunalpolkitikerinnen und -politikern das Leben zu erleichtern. Aber die negativen Folgen sind auch nicht ohne. Ein persönlicher Austausch oder eine nonverbale Kommunikation, die zum Sitzungsverlauf hinzugehören, sind nicht mehr möglich. Es müssen neue Softwareprogramme eingekauft werden, um auch die digitale Abstimmung rechtssicher durchzuführen.  Und wie wollen das eigentlich kleine Gemeinden umsetzen, die über gar keinen eigenen Sitzungssaal verfügen und deswegen in einer Gaststätte tagen ? Wie soll die hybride Sitzung dort erfolgen ? Ich bin jedenfalls gespannt, ob hier schon das letzte Wort gesprochen ist.

Die wahrscheinliche neue Bundesregierung möchte die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben aussetzen und darüber hinaus noch ein Sondervermögen Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden EURO für die nächsten 10 Jahre auflegen. Hierfür ist die Änderung des Grundgesetzes und deshalb eine 2/3 Mehrheit im Bundestag erforderlich. Darüber, wie schnell Versprechen im Wahlkampf gebrochen werden und ob es demokratisch vertretbar ist, diese Grundgesetzänderung durch einen bereits abgewählten Bundestag noch schnell beschliessen zu lassen, lasse ich mich nicht aus. Ich freue mich darüber, dass man offenbar erkannt hat, dass der Sanierungsstau im Bereich der Infrastruktur, aufgelöst werden muss. Die 100 Milliarden aus dem Sondervermögen, das an die Länder und Kommunen gehen soll, werden dafür allerdings nicht reichen. Der Investitionsbedarf in der kommunalen Infrastruktur beläuft sich jetzt schon auf 186 Milliarden EURO. Aber, das will ich zugestehen, es ist wenigstens ein Anfang. Ich habe schon lange gefordert, dass eine übergeordnete Finanzierung von Schulen, Kitas, etc.. erfolgen muss und nicht durch die Städte und Gemeinden zu schultern ist. Insofern bin ich erst einmal zufrieden. Warten wir ab, was am Ende des Tages bei uns ankommt. Bei einer Verteilung nach dem Königssteiner-Schlüssel würde Schleswig-Holstein 3,5 Milliarden EURO erhalten. Erfahrungsgemäß bleibt auf dem Weg zur Basis vieles an klebrigen Fingern hängen. Ich hoffe, dass sich unsere Verbände und Interessenvertretungen dafür stark machen, dass insbesondere in den Städten und Gemeinden das Geld dringend benötigt wird.

Eine erfreuliche Nachricht noch zum Schluss. Unser Mitarbeiter Marc Stender, Leiter des Bauamtes, ist im letzten Jahr nicht nur Deutscher Meister der Herren im Bohlekegeln geworden, sondern hat auch die Abstimmung des Deutschen Bohle-Keglerverbands zum Sportler des Jahres gewonnen. Er wird nun im August an der Sportler-Gala in Wolfsburg teilnehmen und seinen Preis in Empfang nehmen. Unser Kollege Marc Stender kegelt seit seinem achten Lebensjahr für den KSK Oldenburg und spielt aktuell mit seiner Mannschaft in der Bundesliga. Mehrfach hat er bereits für die Nationalmannschaft geworfen. Das gesamte Rathaus-Team beglückwünscht ihn zu seinen großen Erfolgen. Wir sind natürlich auch mächtig stolz.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba