Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

in der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde auch über die anstehende Wahl für das Amt der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters gesprochen. Es ging dabei um die Frage, ob und ja wann und wie, die Vorstellung der Bewerberinnen und /oder Bewerber stattfinden soll. Die Verwaltung hat vorgeschlagen, die Veranstaltung am Freitag, den 23. Mai in unserem Stadttheater durchzuführen. Durch die Veranstaltung soll ein externer professioneller Moderator führen. Das ganze wird rund 1.700 EURO kosten. Ein wenig verwundert war ich über die Aussagen des Fraktionsvorsitzenden der FBO. Herr Seidel sprach sich gegen eine Vorstellung aus, da es bislang nur einen Kandidaten gäbe und die Kosten deshalb unangemessen hoch wären. Zumal der Kandidat bei alleiniger Kandidatur nur eine Stimme zum Wahlsieg benötigen würde. Sowohl die Bürgervorsteherin als auch ich haben ihn dann entsprechend aufgeklärt. Deshalb zur Klarstellung noch einmal die Grundlagen:  Die Wahl findet nach den Vorgaben des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes statt.  In § 47 ist das Wahlsystem beschrieben. Die Wahl wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl durchgeführt. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat (bei nur einem Kandidaten steht auf dem Stimmzettel "JA oder NEIN"; der Kandidat muss also mehr JA- als NEIN-Stimmen erhalten und nicht nur 1 Stimme). Bei mehr als zwei Bewerbungen kann die Situation eintreten, dass kein Kandidat bzw keine Kandidatin die erforderliche Mehrheit im ersten Wahlgang erreicht. Dann muss innerhalb von 28 Tagen eine Stichwahl zwischen den beiden Personen erfolgen, die die meisten Stimmen erhalten haben. Der Gemeindewahlausschuss hat festgelegt, dass eine mögliche Stichwahl am 13. Juli stattfindet. Meine persönliche Meinung ist, dass zu einer Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters auch eine öffentliche Vorstellung gehört. Die Wählerinnen und Wähler sollen die Gelegenheit bekommen, die Kandidatinnen und Kandidaten kennenzulernen, ihre Ansichten und Vorstellungen zu erfahren und ggf. auch eigene Fragen stellen zu können. Ganz unabhängig davon, wie viele Bewerbungen es am Ende gibt. Zu guter letzt hat die Stadtverordnetenversammlung dem Vorschlag der Verwaltung bei 3 Gegenstimmen aus der FBO-Fraktion zugestimmt. Sie können sich also gerne schon einmal den 23. Mai vormerken. Als zusätzlicher Service wird die Vorstellung aus dem Stadttheater auch im Livestream zu verfolgen sein. Und wenn Sie an diesem Abend absolut keine Zeit haben, können Sie sich die Vorstellung der Kandidatinnen oder der Kandidaten auch im Nachgang ansehen. Auf der Internetseite der Stadt wird ein entsprechender Link vorhanden sein.

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde auch unsere Behindertenbeauftragte erneut im Amt bestätigt. Frau Martina Scheel ist seit 9 Jahren im Amt und wurde jetzt bis zum 30. Juni 2028 bestellt. Frau Scheel ist sehr engagiert und eine Kämpferin für die Rechte der Menschen mit Beeinträchtigungen, die weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt ist. Frau Scheel unterstützt die Verwaltung und Selbstverwaltung bei der Umsetzung von Maßnahmen und wird für ihre Expertise sehr geschätzt. Als Stadt haben wir großes Glück, dass Frau Scheel ihr Amt weiterhin ausüben wird. Als kleines Dankeschön habe ich ihr einen Frühlingsstrauß überreicht. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.

Am vergangenen Montag fand die Mitgliederversammlung des Oldenburger SV statt. Mit über 1.100 Mitgliedern ist der OSV neben der St. Johannis Toten- und Schützengilde der größte Verein in unserer Stadt. Anwesend waren die Bürgervorsteherin und weitere Stadtverordnete aller Fraktionen. In meinem Grußwort habe ich darauf verwiesen, dass wir im April die neue Mehrzweckhalle eröffnen werden und dann insgesamt 3 Großsporthallen nutzen können. Das ist für eine Stadt unserer Größe schon sehr bemerkenswert. Dadurch können wir den Vereinen noch bessere Trainingsmöglichkeiten anbieten und wie ich meine, auch ausreichend Hallenzeiten garantieren. Zukünftig werden wir als Verwaltung die Hallenbelegung wieder in die eigenen Hände nehmen. Ein entsprechendes digitales Tool soll die Abwicklung vereinfachen. Der OSV, insbesondere Herr Volker Schramke, hat diese Aufgabe über viele Jahre ehrenamtlich übernommen. Dafür habe ich mich bedankt und dem leider nicht anwesenden Herrn Schramke ein Geschenk überbracht, welches der OSV-Vorsitzende ihm in meinem Namen später übergeben wird. Erfreulich ist auch, dass wir die ehrenamtliche Arbeit der ÜbungsleiterInnen weiter unterstützen werden. Trotz anstehender Konsolierungsmaßnahmen gab es in diesem Bereich keine Kürzungen. Ich musste aber auch mitteilen, dass im Rahmen der vorgenannten Haushaltskonsolidierung eine neue Nutzungs- und Gebührensatzung für städtsiche Liegenschaften erarbeitet wird. Darunter fallen dann auch die Sporthallen. Bislang zahlen die örtlichen Sportvereine kein Nutzungsentgelt für die reguläre Nutzung der Hallen. In Zeiten knapper Finanzmittel wird darüber aber sicherlich zu sprechen sein. Andere Oldenburger Sportvereine mit eigenen Räumlichkeiten, Außenplätzen oder Hallen müssen diese selbst unterhalten und bewirtschaften. Insofern ist auch eine Beteiligung des OSV an den Kosten legitim und gerecht. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir eine für den Verein erträgliche Lösung finden werden. Neu geregelt wurde auch die Pflege der Sportanlagen am Schauenburger Platz. In einem sehr konstruktiven Gespräch habe ich mit dem Vorsitzenden und seinem Vertreter eine sehr gute Lösung gefunden, die für beide Seiten Vorteile bringt. In der Mitgliederversammlung standen auch Wahlen auf der Tagesordnung. Heiko Struck wurde erneut zum Vorsitzenden des Oldenburger SV gewählt. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit ihm.

Ich wünsche ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba