Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

am 22. Juni findet die Wahl für das Amt des Bürgermeisters in Oldenburg statt. Ich muss nun nicht mehr gendergerecht formulieren, denn es steht fest, dass auch zukünftig ein  Bürgermeister die Verwaltung führen wird. Am 28. April um 18:00 Uhr endete die Bewerbungsfrist für die Wahl. Auch wenn ich der Entscheidung des Gemeindewahlausschusses, der am 2. Mai über die Zulassung der eingegangenen Bewerbungen beraten wird, nicht vorgreifen möchte, sieht es so aus, als wenn es 2 Kandidaten für das Amt des Oldenburger Bürgermeisters geben wird. Neben mir hat sich auch der Stadtverordnete und Erste Stadtrat Jens Junkersdorf (CDU) um das Amt beworben. Am Freitag, den 23. Mai werden sich die Kandidaten Ihnen ab 19 Uhr im Stadttheater vorstellen. Moderiert wird die Veranstaltung von Andreas Rackow, der unter anderem als Reporter für den Norddeutschen Rundfunk arbeitet. Die Kandidatenvorstellung wird außerdem im Livestream über unsere Homepage verfolgt werden können. Wer an diesem Abend verhindert ist, kann sich eine Aufzeichnung zu einem späteren Zeitpunkt ansehen. Eine Aufzeichnung kann  über die städtische Homepage angesehen werden. Nutzen Sie diese Möglichkeiten, um sich ein Bild von den Bewerbern zu machen. Natürlich gibt es für die anwesenden Gäste auch die Gelegenheit vor Ort Fragen an mich und Herrn Junkersdorf zu richten. Und vor allen Dingen: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht ! Gehen Sie am 22. Juni in die Wahllokale oder geben Sie Ihre Stimme schon vorher per Briefwahl ab.  Wer auch immer gewählt wird, braucht für seine Arbeit eine möglichst breite Unterstützung. Das wird erst durch eine hohe Wahlbeteiligung möglich. Also bitte gehen Sie wählen !

Gestern war ich gleich zwei Mal im Kreishaus in Eutin zu Gast. Um 10 Uhr hatte der Landrat den Kreisvorstand des Gemeindetages zu einem Gespräch eingeladen. Natürlich ging es auch um die finanzielle Situation der Kommunen. Es wurden gegenseitige Erwartungen platziert, um die Herausforderungen, die sich in den nächsten Jahren wohl noch verschärfen werden, bewältigen zu können. Insgesamt war es diesbezüglich ein sehr konstruktiver und kollegialer Dialog. Beide Seiten klagten darüber, dass immer mehr Aufgaben auf die kommunale Ebene übertragen werden, ohne das es dafür einen finanziellen Ausgleich gibt. Bürokratisierung und steigender Personalbedarf - und damit auch steigende Personalkosten -  sind die Folgen. Ausgetauscht haben wir uns aber auch über notwendige Maßnahmen im Bevölkerungs- und Katastrophenschutz. Angesichts des großen Blackouts auf der Iberischen Halbinsel sicherlich ein aktuelles und drängendes Thema. Auch die Schienenhinterlandanbindung wurde angesprochen. Ein Dauerthema mit hohem Frustrationspotenzial. Alle Bürgermeister und auch der Landrat fühlen sich von der Landesregierung in diesem Punkt nicht ausreichend unterstützt. Man hat den Eindruck, dass Ostholstein, obwohl wir wahrscheinlich die größten Einschränkungen hinzunehmen haben, keine Rolle in den Köpfen des Ministerpräsidenten und seines Ministers Madsen spielt. Sollte der Kreis zukünftig der Straßenbaulastträger für die Fehmarnsundbrücke werden, hat das auch negative Auswirkungen auf uns. Die Unterhaltungskosten wären immens und würden ggf. auch zu einer Anhebung der Kreisumlage führen. Das darf nicht passieren ! Insgesamt war das ein wichtiger und wie ich denke erfolgreicher Termin.

Um 17 Uhr habe ich dann an der Sitzung des Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit teilgenommen, der auch als Polizeibeirat tagte. Hier wurde von Vertretern der Polizeidirektion Lübeck die polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2024 für Ostholstein vorgestellt. Den vollständigen Bericht werden wir zeitnah auf unserer Homepage veröffentlichen. Grundsätzlich kann man feststellen, dass es im Vergleich zum Vorjahr keine großen Veränderungen gegeben hat. Aber schauen Sie sich den Bericht bitte selber an und ziehen Sie Ihre eigenen Schlüsse. Angesprochen wurden von den Vertretern der Polizei aber auch die Veränderungen im Bäderdienst. Entscheidend ist, dass die Polizeidirektion Lübeck die Lage stets im Blick hat und auch flexibel handeln kann. Durch die Verkürzung des Bäderdienstes auf nur noch 3 Monate sind für unsere Gäste und auch die Einwohnerinnen und Einwohner keine sicherheitsrelevanten Einschränkungen zu befürchten. Für den November ist eine Evaluierung des Bäderdienstes geplant. Eine Einladung in das Innenministerium habe ich bereits erhalten. Ich hoffe, dass die Evaluierung dann Aufschluss darüber bringt, ob eine erneute Anpassung des Bäderdienstes erforderlich ist. Wenn das so sein sollte, muss dann aber auch schnell nachgesteuert werden. Darauf werde ich mit meinen Kolleginnen und Kollegen mit Nachdruck bestehen.

Am Mittwoch habe ich unsere Stadtjugendpflegerin Gabriele Freitag-Ehler in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Bei einem gemeinsamen Frühstück mit dem Büroleiter, dem Fachbereichsleiter und einem Vertreter des Personalrats haben wir die letzten 24 Jahre Revue passieren lassen. Denn Frau Freitag-Ehler war seit dem 1. Juli 2001 bei der Stadt Oldenburg bechäftigt. In dieser Zeit hat sie sich mit Herzblut und Engagement für die Kinder und Jugendlichen in Oldenburg eingesetzt. Der Ferienpass war eines ihrer wichtigen Projekte. darüber hinaus hat sie sich aber auch viele Jahre als Personalratsvorsitzende für die Kolleginnen und Kollegen eingesetzt. Die Zusammenarbeit mit ihr war immer zielorientiert und kooperativ. Auch als Geschäftsführerin des Kinder- und Jugendbeirates hat sie Spuren hinterlassen. Langeweile wird sie nicht haben, denn sie berichtete, dass sie weiterhin als Vorsitzende des Kreisjugendringes aktiv sein wird. Und auch in der Kommunalpolitik als Kreistagsabgeordnete wird sie weiter mitmischen. Für uns heißt es nun, einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu finden. Die Stellenausschreibung wird zeitnah veröffentlicht. Der Fokus in der Jugendarbeit liegt aber auch darauf, einen alternativen Jugendtreff aufzubauen, der von den Kindern und Jugendlichen akzeptiert wird und dessen Öffnungszeiten an ihren Bedürfnissen ausgerichtet sind. Ich habe bereits mit den zuständigen Mitarbeitern im Rathaus gesprochen und wir haben auch schon Ideen, wie wir etwas umsetzen könnten. Ich hoffe, dass wir dann im Laufe des Jahres etwas präsentieren können.

Ich wünsche Ihnen einen schönen Feiertag und ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba