Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

unmittelbar vor dem Vater- oder Herrentag melde ich mich noch einmal bei Ihnen. Das Rathaus bleibt am kommenden Freitag, den 30. Mai wegen des Brückentages geschlossen.

Am Montag fand die Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten statt. Besonders kontrovers bzw. hitzig wurde über den Entwurf für die neue Benutzungs- und Gebührensatzung für die städtischen Liegenschaften diskutiert. Nachdem es inzwischen einen Runden Tisch gegeben hat, an dem Vereine und Verbände, Verwaltung und alle Fraktionen mit Ausnahme der FBO teilgenommen haben, hat die Verwaltung einen neuen Entwurf für die Gebührenerhebung vorgelegt. Mit den Vereinen und den Verbänden sowie den aus den Fraktionen entsandten Stadtverordneten war dieser Entwurf ausverhandelt worden. Über die Höhe der Gebühr herrschte allgemeiner Konsens. In der Sitzung wurde dann ein abweichender Beschlussvorschlag eingebracht, der vorsieht, dass alle Oldenburger Vereine und Verbände weiterhin die Liegenschaften kostenlos nutzen dürfen. Mich hat dieser Vorschlag überrascht, weil es dazu keine Initiative von Seiten der Vereine und Verbände gab. Wir haben uns ja verständigt. Aus meiner Sicht ist eine kostenlose Nutzung der Liegenschaften aktuell nicht möglich. Die Kommunalaufsicht hat uns aufgefordert, Konsolidierungsmaßnahmen durchzuführen. Bei einem aktuellen Haushaltsdefizit von 3,8 Millionen Euro ist das ohnehin angezeigt. Wenn man auf die zusätzlichen Einnahmen verzichten will, dann erwarte ich, dass dann auch ein entsprechender Deckungsvorschlag unterbreitet wird. Die Aussage "solange wir es uns leisten können, sollten wir auf Gebühren verzichten !" kann ich nicht nachvollziehen. Wer so etwas äußert, verkennt m. E. die Haushaltslage. Mir wurde dann der Vorwurf gemacht, dass der Eindruck entsteht, dass ich die Vereine unbedingt zur Kasse bitten will. Darauf habe ich natürlich mit Empörung reagiert. Die Stadt hat die Vereine und Verbände schon immer und auch in meiner Amtszeit unterstützt und gefördert. Ich denke, dass wird man auf Nachfrage auch bestätigen. Wir fördern die Vereine übrigens auch weiterhin. Wir erheben keine Gebühren für den Fall, dass die Liegenschaft von Kindern und/oder Jugendlichen genutzt wird. Und wir bezuschussen die Nutzung durch Erwachsene weiterhin mit 85% der Gebühren. Denn wir haben uns mit den Vereinen und Verbänden auf eine Gebühr in Höhe von 15 % der regulären Summen verständigt. Insgesamt wenden wir per anno ca. 800.000 € für die Bewirtschaftung/Unterhaltung unserer Sporthallen auf. Andere Liegenschaften wie Schulen etc.nicht eingerechnet. Ein angemessener Beitrag zu diesen Kosten darf auch von unseren Vereinen beigesteuert werden. Dazu sind die Vereine  auch durchaus bereit. In Einzelfällen gibt es immer noch die Möglichkeit von der Gebührensatzung abzuweichen, wenn es zu einer unbilligen Härte für die Nutzer führen sollte. Auch das haben wir in der Vergangenheit schon so gehandhabt. Am Ende stimmten die Ausschussmitglieder mit 5 zu 4 Stimmen für den neuen Satzungsentwurf. Ich hoffe, dass der Hauptausschuss und die Stadtverordnetenversammlung diesem Beispiel folgen werden.

Heute war ich als Gast bei dem Verein für Seniorenbetreuung. Jeden Mittwoch trifft man sich am Weidenkamp 2 a und verbringt ein paar Stunden gemeinsam. Heute war ich rechtzeiutig vor Ort und hatte die Gelegenheit an der Sitzgymnastik teilzunehmen, die regelmäßig angeboten wird. 30 Minuten lang haben wir uns gemeinsam zur Musik bewegt. Und ich kann sagen, dass das schon richtiger Sport ist. Ich bin ins Schwitzen gekommen ! Alle haben mit großer Freude die gymnastischen Übungen gemacht. Zur Belohnung gab es anschließend Kaffee und Kekse. Ich komme regelmäßig zum Seniorenverein und plaudere gerne mit den Seniorinnen und Senioren. Ich erzähle dann auch immer von den Neuigkeiten aus der Stadtverwaltung. Ein Dank geht an Frau Zirfas vom Seniorenbeirat, die diese Veranstaltungen durchführt. Heute ging es auch darum, wie man korrekt die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung aufsetzt. Ein wichtiges Thema - übrigens nicht nur für die ältere Generation, sondern für uns alle. Meinen nächsten Besuch habe ich für den September angekündigt.

In der kommenden Woche verbringe ich 2 Tage in Dänemark. Auf Einladung der Fehmarn Belt Plan und Network Initiative werden uns 6 innovative Projekte der dänischen Nachbarn vorgestellt. Ziel ist es in Vorbereitung auf die Beltquerung ein Netzwerk auf beiden Seiten der Grenze aufzubauen. Ich freue mich sehr auf den Austausch und bin gespannt, welche Kontakte geknüpft werden können.

Am Samstag präsentieren sich die beiden Bürgermeisterkandidaten mit einem Infostand auf dem Rathausvorplatz. Das ist Tradition und ermöglicht es auf einfache Art und Weise mit den Kandidaten ins Gespräch zu kommen. Machen sie bitte reichlich Gebrauch von diesem Angebot. Die Infostände sind ab ca. 10 Uhr besetzt.

Ab 13 Uhr spielt dann das dänische Orchester Marigerfjord Musikforsyning auf dem Rathausvorplatz auf. Die 30 Musikerinnen und Musiker haben ein großes Repertoire und spielen Stücke von Abba, den Disney-Musicals und natürlich auch Klassiker wie New York New York etc.. Der Eintritt ist natürlich frei.

Am Sonntag eröffne ich dann um 11 Uhr ebenfalls auf dem Rathausvorplatz die diesjährige Stadtradeln-Aktion. Unter dem Motto: " Rauf aufs Rad !" sollen in der Zeit vom 1. bis 21. Juni wieder möglichst viele Alltagswege mit dem Rad zurückgekegt werden. Diese Aktion ist eine Radkampagne des Klima-Bündnisses für weniger CO²-Immissionen. Die Auftakttour umfasst eine Strecke von ca. 50 Kilometern. Aber natürlich wird ein moderates Tempo angeschlagen und es gibt auch entsprechende Pausen. Organisiert wird die Tour von der Oldenburger Bürgerstiftung. Anmeldungen können per E-Mail csboth@gmx.de oder telefonisch unter 0159/06203634 oder 0152/53525564 vorgenommen werden. Über weitere Touren informieren wir auch auf der städtischen Internetseite.

Am 4. Juni erscheint die nächste Ausgabe des "Stadtkieker"-Magazins. Mein besonderer Dank geht an unsere Stadtmanagerin Silke Hantusch, die darin viel Zeit und Fleiß investiert hat. Ich bin sicher, dass es sich gelohnt hat. Freuen Sie sich auf viele Informationen aus unserer Stadt. Das Magazin wird mit der Mittwoch-Ausgabe von "der reporter" verteilt.

Ich wünsche Ihnen ein schönes (ggf. langes) Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba