Informationen vom 24. April
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
seit Montag ist ein Stück Normalität in unser Leben zurückgekehrt. Viele Geschäfte durften unter Auflagen wieder öffnen. Die Abiturprüfungen an unserem Gymnasium haben ebenfalls begonnen. Allerdings unter Umständen die keinesfalls als normal zu bezeichnen sind. Ich drücke jedenfalls allen Schülerinnen und Schülern die Daumen, dass sie ihre gesteckten Ziele dennoch erreichen werden.
Ab dem 4. Mai geht dann der Schulbetrieb für die Abschlussklassen des Jahres 2020/21 an allen Schulen wieder los. Auch das Rathaus wird wieder geöffnet. Zunächst nur für einige Stunden und auch hier gelten selbstverständlich besondere Hygiene- und Sicherheitsstandards. Auch Friseur-Salons und einige Sportanlagen werden wieder geöffnet. In der vergangenen Woche war ich mit meinem Stab im Rathaus sehr damit beschäftigt, die Voraussetzungen für die Öffnung ab dem 4.Mai zu erörtern und umzusetzen. Es geht um Desinfektionsmaterial, um Handschuhe, Schutzmasken, Gebäudereinigungen, Spuckschutzscheiben usw.. Das gilt natürlich für das Rathaus,aber auch für die Schulen, für die die Stadt als Schulträger verantwortlich ist. Die Zusammenarbeit mit den Schulleitungen klappt gut. Ich bin deshalb sehr zuversichtlich, dass wir bis zum 4. Mai alles soweit herrichten können, wie es die Umstände erfordern.
Gestern fand die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Bauwesen statt. Natürlich unter Corona-Bedingungen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war erneut das Schulbauprojekt. Die von uns beauftragten Architekten haben den Vorentwurf abgeschlossen und die Ergebnisse dem Ausschuss präsentiert. Im Juni 2018 gab es erstmals eine Kostenschätzung für dieses Projekt. Die Kosten für das Projekt wurden damals mit 49 Millionen Euro beziffert. Nach Abschluss des Vorentwurfs im Februar 2020 liegt nur eine erste genauere Kostenschätzung vor, da man sich sehr genau mit allen Details beschäftigt hat. Die Kosten belaufen sich nach dem Stand von Februar 2020 auf 65 Millionen Euro. Wie kann das sein, werden Sie sich wahrscheinlich fragen. Im wesentlichen sind es Baukostensteigerungen seit Juni 2018, die ca. 6 Millionen Euro ausmachen. In der Gesamtsumme sind auch Ausstattungskosten in Höhe von 3 Millionen Euro pauschal enthalten. Diese Summe wird sich vermutlich noch deiutlich reduzieren, weil das vorhanden Mobiliar und die Ausstattung zu großen Teilen mit umziehen wird. Im Laufe der Planungen sind auch die Kosten für Außenanlagen angepasst worden, nachdem man sich mit Ver- und Entsorgungsbetrieben ausgetauscht hat. Ich will hier nicht auf alle Details eingehen. Sie können sich die Verwaltungsvorlagen zu dem Thema gerne im Bürgerinformationssystem auf unserer Homepage durchlesen. Wir haben nichts zu verheimlichen.
Natürlich sind weder Verwaltung noch Selbstverwaltung glücklich über diese erheblichen Kostensteigerungen. Es gab daher auch eine ausführliche und kontrovers geführte Diskussion über das weitere Vorgehen. Die Verwaltung hat sich bereits im Jahr 2015 - nachdem das erste Gutachten vorlag -für die wirtschaftlichste Variante ausgesprochen. Die Empfehlung der Experten war damals eindeutig. Man sprach sich für einen Neubau aller Schulen als wirtschaftlichste Lösung aus. Wir halten an unserer Meinung fest. Natürlich sind 65 Millionen eine Summe, die uns auf Jahrzehnte belasten wird. Aber aus meiner Sicht gibt es hierzu keine wirkliche Alternative. Das Projekt wird sicher 8 Jahre oder länger dauern. Die Investition wird auf die Jahre verteilt und ist, wenn auch mit Anstrengungen, finanzierbar. Eines hat sich jedenfalls herausgestellt: Je länger wir warten, desto teurer wird es. Und ob die Zinsen auf diesem niedrigen Niveau bleiben, ist auch nicht vorherzusehen. Hätten wir Bereits im Jahr 2015 auf die Experten gehört, wäre uns ein Großteil der Baukostensteigerungen erspart geblieben. Gestern wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass zunächst keine Beschlüsse über die Bereitsstellung der Mittel für die Sporthalle und den Fachklassentrakt gefasst werden sollen. Die Architekten sollen in einem Gespräch mit der Selbstverwaltung und der Verwaltung noch einmal den Vorentwurf erläutern und Vorschläge für Kosteneinsparungen machen.
Ich finde den Ansatz gut und vernünftig. Ich bin mir jedoch nicht sicher, ob das Ergebnis zufriedenstellend sein wird. Ich möchte hier noch einmal verdeutlichen, dass der Schulneubau bzw. die Sanierung kein Luxusbau ist. Einvernehmlich wurde gestern festgestellt, dass die Schulen und ihre Ausstattung sich dann auf einem einfachen bis mittleren Niveau befinden. Es gibt ein Raumprogramm, in dem nur die notwendigsten Quadratmeter berücksichtigt wurden. Auch sogenannte Goldene Wasserhähne werden Sie nicht vorfinden.
In dem Zusammenhang wurde von einem Stadtverordneten gestern ein Beispiel angeführt. Er sagte in etwa:" Wenn ich mir keinen Jaguar leisten kann, dann muss ich eben einen Golf fahren !" Dazu kann ich nur sagen, dass ich dem vollumfänglich zustimme. Allerdings muss der Golf wenigstens eine TÜV-Plakette haben. Und diese Plakette haben unsere Schulen nicht. Ich will nicht erneut über die allseits bekannten Mängel an den Schulgebäuden sprechen. Es sind aber nicht nur Schönheitsreparaturen, die hier notwendig sind. Es geht um eine umfassende Sanierung, bei der vermutlich massiv entkernt werden muss. Und wie von verschiedenen Gutachtern festgestellt wurde, ist die Sanierung der Gebäude die unwirtschaftlichste weil teuerste Variante.
Ich hoffe, dass wir nicht erneut viel Zeit verlieren. Die Schülerinnen und Schüler brauchen moderne Schulgebäude, die sowohl technisch als auch pädagogisch auf einem guten Niveau sind. Ich werde berichten, wenn es zu dem Thema Neuigkeiten gibt. Bis dahin wünsche ich mir, dass Sie auch bei eintretenden Lockerungen auf sich und Ihre Mitmenschen acht geben,
Herzlichst
Jörg Saba