Informationen vom 16. Juli 2020
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
in den Nachrichten des Städteverbandes war heute zu lesen, dass der kommunale Investitionsrückstand in der Bundesrepublik Deutschland 147 Milliarden Euro beträgt. Hierbei handelt es sich um eine Hochrechnung für alle Kommunen mit mehr als 2.000 Einwohnern aus dem Herbst 2019. Mehr als die Hälfte der Investitionsbedarfe gehen auf die Bereiche Schulen und Erwachsenenbildung (44,2 Mrd. €) sowie Straßen und Verkehrsinfrastruktur (37,1 Mrd. €) zurück. Der wahrgenommene Investitionsstau bei Verwaltungsgebäuden beläuft sich auf 12,9 Milliarden Euro. Es wird Ihnen auffallen, dass diese ausstehenden Investitionen, die exemplarisch für ganz Deutschland sind, auch auf unsere Stadt zutreffen. Ich betone dabei, das es sich dabei um notwendige Maßnahmen handelt. Mit dem beschlossenen Schulbauprojekt und der Teilnahme am Städtebauförderungsprogramm zur Entwicklung der Innenstadt hat Oldenburg sich auf den Weg gemacht, den Investitionsstau zu beseitigen und in die Zukunft der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu investieren. Das ist der richtige Weg und dringend notwendig, damit Oldenburg auch in einigen Jahren oder Jahrzehnten noch die Bedeutung hat, wie man es heute kennt - auch für das Umland. Umsonst ist das natürlich nicht zu bekommen. Die erforderlichen Investitionen werden unter Umständen auch zu Mehrbelastungen oder erforderlichen Einsparungen führen. Allerdings wäre das Verharren im Investitionstau gleichbedeutend mit einem Rückschritt. Ohne eine attraktive Innenstadt und moderne Schulen werden wir keine jungen Familien nach Oldenburg locken und der Status einer Stadt mit Teilfunktion eines Mittelzentrums wäre meines Erachtens gefährdet. Die Entscheidungen der Stadtverordneten sind aus meiner Sicht deshalb richtig. Ich freue mich darauf, wenn Anfang nächsten Jahres die Bauarbeiten für unseren neuen Schulcampus beginnen und damit auch ein Zeichen des Aufbruchs sichtbar wird.
Auch sichtbar ist im Moment die Arbeit unserer Kommunalen Dienste. An verschiedenen Orten sieht man sogenannte "Blühwiesen". Ich erfreue mich jedes Mal an dem Bild und stelle fest, dass man mit relativ wenig Aufwand eine große Wirkung erzielen kann. Neben der schönen Optik sind nämlich im Stadtgebiet auch neue Lebensräume für Bienen und Insekten entstanden. Deshalb an dieser Stelle mal ein großes Lob an die Mitarbeiter der Kommunalen Dienste für ihre Eigenitiative und die geleistete Arbeit. Gut gemacht !
Auch ein Lob verdient haben die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unserer Integrationshilfe. Ich schließe hier ausdrücklich die vielen ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen ein, die diese Arbeit zum Teil schon seit dem Jahr 2015 und länger leisten. In den letzten beiden Jahren lag ein besonderer Fokus auf der Begleitung und Beratung von Frauen und Mädchen mit Migrations- und Fluchterfahrung. Gemeinsam mit der Lebenshilfe Ostholstein e.V. wurde das Projekt "FuN - Frauen unterschiedlicher Nationen" im Novemer 2018 gestartet. Das Knüpfen sozialer Kontakte sowie niederschwelliger Deutschunterricht sind Bestandteil des Projekts. Gemeinsam mit einem Wohnprojekt, dem sogenannten "Sharehaus", in dem nur Frauen und alleinerziehende Mütter mit ihren Kindern wohnen, haben wir uns um den "Nationalen Integrationspreis" beworben. Für die Projekte und vor allen Dingen für die involvierten Personen, wünsche ich mir, dass ihnen der Preis verliehen wird. Noch wichtiger ist es aber, dass diese notwendige Arbeit von uns allen registriert, geschätzt und unterstützt wird. Eine gute und erfolgreiche Integrationsarbeit zahlt sich immer aus und das merken wir schon jetzt.
Für die nächsten 3 Wochen werden Sie nichts mehr von mir hören. Ich befinde mich im Urlaub. Aber ab dem 10. August melde ich mich dann wieder zu Wort. Bis dahin bleiben Sie bitte gesund und genießen Sie den Sommer.
Herzlichst
Jörg Saba