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Sitzung des Hauptausschusses am 25. November

Am Mittwoch, den 25. November findet um 19:00 Uhr in der Turnhalle der Grundschule am Wasser-quell, Breslauer Straße 15, eine Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Oldenburg in Holstein statt.

Die kommende Sitzung des Hauptausschusses steht ganz wesentlich im Zeichen der Finanzen für das Jahr 2021.

Nach Kenntnisnahme der Jahresabschlüsse zum 31.12.2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH und der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH wird über die Einzahlung einer Kapitaleinlage bei der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH beraten. Die vertraglichen Regelungen zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung ab dem Jahr 2021 als Ausfluss der gesetzlichen Neuregelung müssen auf den Weg gebracht werden. Sie bedeuten für die Stadt Oldenburg eine erhebliche finanzielle Mehrbelastung.
Die Finanzierung für das Projekt „Digitaler Knotenpunkt“ für die Jahre 2021 bis 2023, Themen zur Haushaltskonsolidierung und die Beratungen über den städtischen Haushalt 2021 sowie den Wirtschaftsplan 2021 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein stehen ebenfalls auf der Agenda. Letzter Themenpunkt im öffentlichen Teil ist die Entscheidung über die 2.Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10.Juli 2014.

Im nicht öffentlichen Teil wird über Grundstücksangelegenheiten und Personalangelegenheiten beraten.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Aufgrund der Corona Pandemie bedingten Regelungen, insbesondere des Abstandsgebotes stehen der Öffentlichkeit nur begrenzte Sitzplätze zur Verfügung. Dass Tragen eines Mund- Nasenschutzes ist erforderlich. Der Veranstaltungsraum ist barrierefrei erreichbar.

Die Tagesordnung kann bei der Stadtverwaltung Oldenburg in Holstein, Markt 1, 23758 Oldenburg in Hol-stein an der Bekanntmachungstafel im Rathaus eingesehen werden. Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, sich über das Bürgerinformations-System im Internet zu informieren.

Tagesordnung

Sitzung des Hauptausschusses
Sitzungstermin: Mittwoch, 25.11.2020, 19:00 Uhr

Ort:Turnhalle Grundschule am Wasserquell, Breslauer Straße 15, 23758 Oldenburg in Holstein

Öffentlicher Teil:
1. Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3.Anträge zur Tagesordnung
4.Niederschrift über die Sitzung vom 10.09.2020
5.Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
6.Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein Media GmbH
7.Beschluss über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH
8.Einzahlung einer Kapitaleinlage bei der Stadtwerke Oldenburg in Holstein GmbH
9.Kindertagesförderungsgesetz - Vertragliche Regelungen zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung ab 2021
10.Digitaler Knotenpunkt Oldenburg in Holstein; hier: Finanzierung für die Jahre 2021 - 2023
11."Haushaltsangelegenheiten" hier: Haushaltskonsolidierungsthemen
12.Haushalt 2021 hier: Entwurf des Ergebnishaushalts 2021 und Investitionsplanung 2021
13.Wirtschaftsplan 2021 der Kommunalen Dienste Oldenburg in Holstein
14.2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oldenburg in Holstein vom 10. Juli 2014
15.Öffentliche Anfragen und Mitteilungen


Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil:
16.Vertraulicher Bericht des Bürgermeisters über wichtige aktuelle Angelegenheiten
17.Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes am Markt
18.Grundstücksangelegenheiten hier: Ankauf eines Grundstückes in der Burgtorstraße
19.Besetzung der Fachbereichsleitung des Fachbereiches Hochbau, Unterhaltung und Liegenschaften (Fachbereich 3)
20.Nichtöffentliche Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil:
21.Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe evtl. Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung


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