Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

auch wenn wir uns kommunalpolitisch gerade in der Sommerpause befinden, gibt es natürlich Themen mit denen wir uns beschäftigen müssen.

Wie Sie der Presse entnehmen konnten, gibt es neue Entwicklungen in Bezug auf einen Bahnhaltepunkt in Oldenburg. Im Planfeststellungsverfahren hat die Deutsche Bahn bislang an dem Bahnhaltepunkte am Milchdamm festgehalten. Aus städtischer Sicht eine Entscheidung, die die Entwicklung unserer Stadt nicht voranbringt. In diesem Bereich ist aufgrund der Bodenbeschaffenheit und der geografischen Lage aus unserer Sicht keine Stadtentwicklung - weder gewerblich, noch in Bezug auf den erforderlichen Wohnungsbau - möglich. Aus diesem Grund hat sich die Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich für einen anderen Standort für den Bahnhaltepunkt ausgesprochen. Aus unserer Sicht ist ein Bahnhaltepunkt am Qualser Weg (Höhe Rehkamp) besser geeignet. Im Zuge der Prüfung der Planfeststellungsunterlagen hat das Eisenbahnbundesamt verlangt, dass die Deutsche Bahn einen Variantenvergleich vornimmt. Neben den oben angeführten Standorten wurde auch ein möglicher Bahnhaltepunkt in Göhl ins Spiel gebracht. Am vergangenen Montag haben Vertreter der Deutschen Bahn mir und Vertretungen aus den Fraktionen nun das Ergebnis des Variantenvergleichs vorgestellt. Danach ist der Standort in Göhl unter Berücksichtigung der zu bewertenden Punkte (Erreichbarkeit, Einfluss auf Umwelt, Kosten, etc.) die Vorzugsvariante. An Position 2 kommt der Standort Milchdamm und danach der Standort am Qualser Weg. Aus meiner Sicht gibt es viele Punkte, die hier noch zu hinterfragen sind. Die Gewichtung der einzelnen Schutzgüter oder auch die Bewertung einzelner Punkte kann kritisiert werden. Die Deutsche Bahn wird nun eine neue Planung vornehmen müssen. Darauf folgt eine erneute Offenlegung der Planfeststellungsunterlagen. Hierzu werden wir natürlich unsere Stellungnahme abgeben. Ein Planfeststellungsbeschluss, der übrigens auch beklagt werden kann, wird erst Mitte kommenden Jahres erwartet. In der Zwischenzeit werden wir selbstverständlich Gespräche mit weiteren Beteilgten führen. Dazu gehört natürlich unsere Nachbargemeinde Göhl, aber auch die NAH.SH. Wir werden Sie über die weitere Entwicklung informieren.

In der Verwaltung beschäftigen wir uns auch mit dem Entwurf für den Haushalt 2026. Die einzelnen Fachbereiche müssen ihre Mittelanmeldungen bis Anfang September dem Kämmerer mitteilen. Danach führe ich mit dem Kämmerer, dem Büroleiter und den Fachbereichsleitungen Gespräche über die angeforderten Mittel. Aufgrund der anhaltenden Konsolidierungsnotwendigkeit wird es sicherlich nicht einfach, einen verantwortungsvollen Entwurf in die Gremien einzubringen. In diesem Jahr haben wir mit einem Haushaltsdefizit von rd. 3,8 Millionen Euro geplant. Aktuell sieht es so aus, als könnten wir deutlich positiver abschließen. Das liegt vor allen Dingen daran, dass wir höhere Gewerbesteuereinnahmen verzeichnen können. Das ist aber kein Grund, um unsere Konsolidierungsbemühungen zu vernachlässigen. Wir haben noch viele Aufgaben vor der Brust, die weitere Investitionen erfordern.

Morgen werden die Bürgervorsteherin und ich an der Einweihung der neuen Rettungswache am Mühlenkamp teilnehmen. Mit der neuen Rettungswache hat der Rettungsdienst Holstein ein starkes Signal für die Bedeutung des Standorts Oldenburg gesetzt. Für die Sicherheit der Menschen in Oldenburg und in unserer Umgebung ist das eine sehr gute Nachricht. Aber auch für die Mitarbeitenden im Rettungsdienst freue ich mich sehr. Schon lange warten sie darauf, dass sie eine moderne und angemessene Wache bekommen. Das ist nun der Fall. Ich freue mich auf die Einweihung und die Besichtigung der Rettungswache.

Schon seit einigen Jahren gibt es keinen Jahrmarkt mehr in Oldenburg. In meiner Kindheit gehörte ein Jahrmarkt immer zu den festen Veranstaltungen im Kalender. Als Kind war ich immer voller Vorfreude und habe dann immer versucht meine Eltern davon zu überzeugen mir ein Extra-Taschengeld zu zahlen.  Ich will versuchen diese Tradition wieder aufleben zu lassen. Dafür muss man natürlich erst einmal ermitteln, welche Voraussetzungen für einen Jahrmarkt erfüllt werden müssen. Haben wir eine geeignete Fläche, wann wollen die Marktbeschicker kommen, welche Versorgungs- und Entsorgungsanschlüsse brauchen wir, etc. etc. ?? Deshalb werde ich in Kürze ein Gespräch mit einem möglichen Veranstalter führen und dann entscheiden, ob wir einen Jahrmarkt realisieren können oder nicht.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba