Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

das Thema der Gewinnung und Bindung von Mitarbeitenden ist kein neues Thema. Aber es ist ein Thema, dem man sich immer mehr widmen muss, wenn man sich gegen die bestehende Konkurrenz behaupten will. Auch die Stadtverwaltung Oldenburg ist deshalb gefordert. Deshalb habe ich unsere Mitarbeiterin Alex Suche damit beauftragt unsere On-, Re- und Offboarding-Prozesse zu analysieren und zu optimieren. Erste Maßnahmen haben wir bereits ergriffen. So haben wir unsere Internetseite diesbezüglich überarbeitet und auch interne Abläufe verändert. Erstmals und darüber freue ich mich sehr, werden wir auch auf der Ausbildungsmesse in Oldenburg mit einem Stand vertreten sein. Die Berufs- und Ausbildungsmesse "Nordlicht" findet am 7. Oktober in der Beruflichen Schule des Kreises Ostholstein und in der Campussporthalle statt. Der Stand und Auftritt der Stadtverwaltung wurde von den Auszubildenden der Stadtverwaltung unter Anleitung von Frau Suche eigenverantwortlich erarbeitet. Ich bin sehr stolz über das Ergebnis und sehr erfreut über die Initiative und das Engagement unserer jungen Mitarbeitenden. Wenn Sie sich also über die Arbeit im Rathaus oder an anderer Stelle der Stadtverwaltung informieren wollen, dann besuchen Sie unseren Stand. Unsere Mitarbeitenden werden Ihnen gerne alle Ihre Fragen beantworten.

Am vergangenen Dienstag war ich bei der Arbeitsgemeinschaft der Kleinen Städte in Nortorf zu Gast. Dieses Treffen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister ist immer ein wichtiger Netzwerktermin. Schwerpunktthema ist dabei immer der Bericht aus der Geschäftsstelle des Städteverbands. Am Dienstag ging es insbesondere um die Verteilung des Anteils aus dem Sondervermögen Infratsruktur des Bundes.  Aber auch die allgemeine Finanzlage der Kommunen war natürlich Tagesordnungspunkt. Hierzu ist festzustellen, dass die Defizite in den Kommunalhaushalten historische Dimensionen erreicht haben. 1,3 Mrd. Euro betrugen die Defizite in den Jahren 2023 und 2024. Besserung ist nicht in Sicht. Die Einnahmeerwartungen (Steuerschätzung) mussten erneut reduziert werden, da die wirtschaftliche Entwicklung stagniert. Gleichzeitig steigen die Sozialausgaben ungebremst. Von 2023 bis 2024 gab es eine Ausgabensteigerung um 11,7 Prozent. Die Steuereinnahmen stiegen gleichzeitig lediglich um 1,4 Prozent. Jeder kann sich ausrechnen, was das bedeutet. Wir haben also kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem. 

Zurück zum Sondervermögen. Inzwischen haben sich die kommunalen Landesverbände mit der Landesregierung über die Aufteilung der 3.4 Mrd. Euro verständigt, die es aus dem Sondervermögen für Schleswig-Holstein geben wird. 62,5 Prozent oder 2.144.250.000 Mrd. Euro gehen an die Kommunen. Zusätzlich wird die Investitionsförderung des Landes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung fortgeführt. Das entspricht einem Gegenwert von weiteren 9 Prozent. Dieses Ergebnis ist ein bemerkenswerter Erfolg. In Schleswig-Holstein wurden die Verteilungsverhandlungen als erstes abgeschlossen. Ich denke, nicht alle Kommunen werden mit ihren Landesregierungen ähnliche Ergebnisse erzielen. Bevor die Freude aber zu groß wird muss bedacht werden, dass auch die Landkreise ihren Anspruch auf Anteile aus dem Sondervermögen geltend machen. Hierzu wird es noch weitere Verhandlungen geben. Unter Berücksichtigung aller noch unbekannten Details kann man wohl davon ausgehen, dass wir in Oldenburg mit einem Zuschuss von 4 bis 5 Millionen Euro für die nächsten 12 Jahre rechnen dürfen. Insgesamt und nicht pro Jahr. Das ist natürlich eine gute Nachricht, aber angesichts der oben erwähnten finanziellen Entwicklungen in den Kommunen auch kein Grund für ausgelassene Freude.

Ich denke, die Lösung liegt darin, die Finanzströme zwischen Land und Kommunen neu zu ordnen. Inzwischen befinden sich die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände in einem gemeinsamen Prozess , um die Finanzströme zu vereinfachen, möglichst zu pauschalieren (braucht es hunderte von Förderprogrammen ?) und den Verwaltungsaufwand zu verringern. Hierzu soll es eine wissenschaftliche Begleitung geben. Ein Gutachten wurde ausgeschrieben und die Ergebnisse sollen Mitte 2026 vorliegen. Ich bin gespannt. Darüber hinaus haben die Kommunalen Landesverbände der Landesregierung erneut eine Liste mit Vorschlägen zur Entbürokratisierung vorgelegt. Diese Liste umfasst 250 Vorschläge. Auch hier kann man gespannt sein, aber die Erwartungen sind aufgrund der Ergebnisse in der Vergangenheit eher bescheiden.

In Nortorf habe ich übrigens auch erfahren, dass dort das Deutsche Schallplattenmuseum ansässig ist. Wer also noch ein Ausflugziel für den Herbst sucht, kann sich Nortorf vormerken. Und wenn man dem Bürgermeister Torben Ackermann glauben darf, ist dann auch ein Besuch des Restaurants "Kirchspiels Gasthaus" eine gute Idee. Das Gasthaus ist wegen seiner exquisiten Speisen weit über Nortorf hinaus bekannt.

Ein weiterer Ausflugziel ist nicht soweit entfernt. Am Sonntag den 28. September findet im Wallmuseum wieder der traditionelle Landmarkt statt. Zwischen 11 Uhr und 17 Uhr öffnet der Markt seine Pforten, um die Besucher und Besucherinnen mit regionalen Produkten und kunsthandwerklichen Geschenkideen zu begeistern. Der Eintritt zum Landmarkt ist natürlich frei.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Bleiben Sie gesund !

Herzlichst

Jörg Saba